Beck löst die Probleme nicht

„Kurt Beck hat einen seiner typischen Wahlkampfauftritte hingelegt: Einen kleinen Erfolg feiern, um so die gravierenden Mängel zu übertünchen“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Der Fortschritt für Ludwigshafen löst nicht die eigentlichen Probleme, die Rheinland-Pfalz in der Breitbandversorgung hat: In Sachen schnellem Internetzugang klaffen in der Eifel, dem Hunsrück und dem Westerwald riesige weiße Löcher. Das Zeit-Magazin hat im November dargestellt, dass Rheinland-Pfalz in der Breitbandversorgung das Schlusslicht der westlichen Bundesländer darstellt. Rößner ist medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.“

Zum Hintergrund: Beck hat heute mitgeteilt, dass 115 000 Haushalte in Ludwigshafen und Umgebung schnelle Internetzugänge mit einer Download-Geschwindigkeit von bis zu 100 Megabit erhalten. „Auch wenn jeder Fortschritt zu begrüßen ist, war der Großraum Ludwigshafen bereits vergleichsweise gut mit Breitband ausgestattet. Die Probleme liegen in der Eifel, dem Hunsrück und dem Westerwald. Die Probleme verschweigt Kurt Beck geflissentlich. Sein so genannter Masterplan, die Lücken schließen zu wollen, ist bestenfalls der Versuch eines Gesellenstücks. Vom Meister in Sachen Breitbandversorgung ist Rheinland-Pfalz so weit entfernt wie die Borussia aus Mönchengladbach von der aus Dortmund.“

Becks eigenes Zitat aus der Pressemitteilung ist richtig: Der Ausbau des Breitbands ist ein zentraler Standortfaktor. „Aber diesen Faktor enthält Beck den meisten Regionen in Rheinland-Pfalz“, so Rößner abschließend.