Türkei: Presse- und Medienfreiheit massiv bedroht

Zu den jüngsten Entwicklungen in der Türkei erklärt Tabea Rößner:

„Die massiven „Säuberungsaktionen“, die der türkische Staatspräsident seit dem Putschversuch in seinem Land durchpeitscht, sind nicht nur extensiv, sondern mittlerweile auch beängstigend. Dass die türkische Telekommunikationsbehörde RTÜK insgesamt 24 Radio- und Fernsehsendern die Sendelizenz entzogen hatte, weil sie angeblich Verbindungen zur Bewegung des Predigers und laut Türkei Initiator des Putschversuches Fethullah Gülen unterhält, ist beim besten Willen nicht mehr als demokratisches Vorgehen zu rechtfertigen. Vielmehr scheint die Türkei eher einen günstigen Moment auszunutzen, um den bisherigen harten Kurs gegen unliebsame Berichterstatter weiter zu rechtfertigen. Die aktuelle Situation bringt eine dramatische Entwicklung für die Presse- und Medienfreiheit mit sich, eine ausgeglichene und objektive Berichterstattung wird damit immer schwerer aufrechtzuhalten. Die Bundesregierung und die europäische und internationale Staatengemeinschaft sind gefordert, eine weitere Erosion demokratischer Werte zu verhindern.“

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