"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Glasfaser für die Gropiusstadt via QSC AG/Denis Knacke Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitbandausbau: Frequenzversteigerung alleine reicht nicht aus

Anlässlich der morgen beginnenden Frequenzversteigerung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur:

Die Frequenzversteigerung ist von der Idee richtig, von der Ausgestaltung aber mangelhaft. Das Auktionsdesign verhindert echten Wettbewerb und Innovationen in Deutschland: Neue Anbieter wurden nicht zugelassen, nur die üblichen drei Unternehmen dürfen die Frequenzen untereinander verteilen. Die Bundesregierung serviert den Mobilfunkbetreibern die Sahnestücke im Frequenzbereich auf dem Silbertablett, ohne ausreichend an die Konsequenzen gedacht zu haben. Neue Nutzungsmöglichkeiten der Frequenzen bleiben außer Acht. Nicht mal eine hundertprozentige Abdeckung wird von den Anbietern gefordert. Wie sollen dann aber bis 2018 alle Funklöcher getilgt werden, so wie es Bundesminister Dobrindt nun großspurig ankündigt?

Es ist wahrscheinlich, dass die Bundesregierung ihr Ausbauziel verpasst. Funklöcher stopft man nicht mit Seemansgarn. Es müssen ganz andere Hebel in Gang gesetzt werden. Die Regulierung muss überarbeitet werden, sodass beispielsweise Open Access erleichtert wird. Die Vergabekriterien für die Breitbandförderung brauchen ein Update, sodass am Ende nicht immer der Sieger im magentafarbenen Licht erstrahlt. Die Kommunen benötigen Unterstützung beim Glasfaserausbau. Aber Herr Dobrindt setzt vor allem auf die Frequenzversteigerung als Heilsbringer. Dabei wird man sich die Einnahmen mit den Ländern teilen müssen. Und auch dann gibt es die erhofften Millionen nur in Raten. So wird der Breitbandausbau jedenfalls nicht vorangebracht, dafür aber verschleppt.

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren