"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Glasfaser für die Gropiusstadt via QSC AG/Denis Knacke Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Breitbandausbau: Aufstieg in die Champions League noch lange nicht in Sicht

"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0 Zu den Ankündigungen von Alexander Dobrindt zum Breitbandausbau erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und digitale Infrastruktur der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Deutschland ist beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Die Bundesregierung qualifiziert sich auch mit Alexander Dobrindt nicht für die Champions League, es langt noch nicht einmal für die Regionalliga. Es ist schön, dass der neue Verkehrsminister neue Gesprächsrunden ankündigt. Das sorgt aber nicht für schnelle Lösungen. Minister Dobrindt sagt 50 Mbit/s flächendeckend für alle Haushalte und Unternehmen zu – allerdings erst ab 2018. Also erst dann, wenn eine neue Regierung am Start ist. Die Bürgerinnen und Bürger im ländlichen Raum können sich nicht darauf verlassen, dass sie bald einen schnellen Zugang zum Internet haben werden – nicht einmal im Rahmen einer Grundversorgung von zwei bis sechs Mbit/s. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Haushalt einen Anspruch auf eine solche Internetanbindung hat. Auch die SPD hatte einst dafür plädiert, aber diese schnelle Lösung in den Koalitionsverhandlungen nicht durchsetzen können.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die neue Regierung verstanden hat, wie wichtig der Ausbau des schnellen Internets ist und das Thema anpacken will.  Allerdings sind die vorgeschlagenen Maßnahmen bislang wenig vielversprechend. Es gibt weder Geld für den Ausbau noch ein Konzept. Denn die ursprünglich geplanten Fördergelder von einer Milliarde Euro sind in den Koalitionsverhandlungen gestrichen worden. Jetzt verplant die CSU stattdessen Gelder aus einer Frequenzversteigerung, die noch lange nicht eingenommen sind. Niemand weiß, wie viel es sein werden. Die Ankündigungen Dobrindts einer „Netzallianz“ und eines „Runden Tisches“ klingen zwar tatkräftig – aber letztendlich kostet der Ausbau des schnellen Internets viel Geld, das die Regierung nicht bereitstellt und von dem unklar ist, woher es kommen soll. Durch Gesprächsrunden wird es nicht vom Himmel fallen.

Was zählt, ist das Spiel auf dem Platz: Wir werden Herrn Dobrindt stetig an seine Versprechen zum Breitbandausbau messen.

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