GRÜNE Politik für RLP

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich seit 30 Jahren für eine nachhaltige, ökologische, gerechte und soziale Politik in Rheinland-Pfalz ein. Wir machen Politik für und mit den Menschen in ihrem unmittelbaren Lebensumfeld.

Rheinland-Pfalz ist ein überwiegend ländlich geprägtes Land mit vielen sehr unterschiedlichen Regionen. Der Bevölkerungsrückgang und die demographische Entwicklung werden unser Land erheblich verändern und alle Kommunen vor große Herausforderungen stellen. Wir müssen uns auf diesen Wandel einstellen und unsere Kommunen fit für die Zukunft machen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchten diesen Wandel als Chance nutzen, die Stärken der unterschiedlichen Regionen nachhaltig zu fördern und unsere Kommunen zu klimafreundlichen Vorbildern umzugestalten.

Transparenz, mehr Bürgerbeteiligung und eine echte Gebiets- und Finanzreform, die unsere Kommunen handlungs- und zukunftsfähig macht, sind für uns maßgeblich. Kommunen müssen in der Lage sein, nachhaltig mit ihren finanziellen Ressourcen zu wirtschaften.

Ziel grüner Finanzpolitik ist deshalb, allen kommunalen Ebenen Gestaltungsmöglichkeiten zu eröffnen statt Schulden zu verwalten.

Verantwortungsvolle Politik ist nachhaltig

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die einzige Partei, die das Prinzip der Nachhaltigkeit fest in ihrem Programm verankert hat und eine zukunftsfähige ökologische Politik macht. Unser Ziel ist es, immer mehr Kommunen und Gemeinden von fossilen Brennstoffen unabhängig zu machen und zu klimaneutralen Gemeinden zu entwickeln. Klimaschutz konkret – das lässt sich in der Kommune, vor der eigenen Haustür am Besten verwirklichen.

Grüne Politik heißt auch, Landschaft, Boden, sauberes Wasser und gesunde Luft für zukünftige Generation zu erhalten und nicht rücksichtslos zu verbrauchen. Grüne Politik bedeutet selbstverständlich auch, Stärkung des Naturschutzgedankens, Schutz der Arten und der Ökosysteme.

Gerechtigkeit durch bessere Bildung

Bildung ist die zentrale Gerechtigkeitsfrage der Zukunft. Unser Ziel ist es, die Fähigkeiten jedes einzelnen Menschen bestmöglich zu fördern und ihn in seinen Schwächen zu unterstützen. Eine gute Bildung darf nicht von der sozialen Herkunft und vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

Demokratie lebt von Teilhabe

Wir stehen für eine moderne Gleichstellungspolitik, die wir als Querschnittsaufgabe, aber auch als eigenständigen politischen Bereich in allen Politikfeldern annehmen. Wir fordern eine offensive und konsequente Gleichstellungspolitik. Geschlecht, Alter, sexuelle Identität, ethnische Herkunft, Religion oder Behinderung dürfen nicht länger zu Diskriminierung führen. Durch Gender Mainstreaming und gezielte Frauenförderung werden wir in den Kommunen dazu beitragen, mehr Geschlechtergerechtigkeit herzustellen.

Grüne Politik heißt daher:
Wir mischen uns ein
für eine solidarische Gesellschaft, jetzt und in der Zukunft für alle Generationen.
für eine nachhaltige Entwicklung unserer Region.
für eine lebenswerte Gemeinde und Teilhabe für alle.

Wir machen eine sozial gerechte Politik: Wir wollen, dass jeder Mensch sein Recht auf gesellschaftliche Teilhabe verwirklichen kann. Niemand darf ökonomisch abgehängt, politisch benachteiligt und ins gesellschaftliche Abseits gedrängt werden.

[Grüne in Rheinland-Pfalz]

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