Schnell europaweit aussteigen

Anlässlich der Sicherheitsmängel in den europäischen Atomkraftwerken erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner, Bündnis 90/Die Grünen:

Durchgefallen. Sämtliche europäische Kernkraftwerke haben technische Sicherheitsmängel. Hinzu kommt das menschliche Versagen, das nicht auf der Prüfliste stand. Der Natur des Menschen entsprechend kann keine technische Vorkehrung diesen ‚Sicherheitsmangel‘ ausräumen. Kein Erdbebenwarnsystem kann Atomkraftwerke sicher machen. Schnell europaweit aussteigen – das ist die wichtigste Botschaft dieses Berichts. Denn Atomkraft hat keine Zukunft.

Die Prüfer haben an allen aktiven und stillgelegten deutschen Meilern unter anderem beanstandet, dass die Notfallpläne mangelhaft sind. In den produzierenden Meilern Brokdorf, Emsland und Grohnde sollte ein Erdbebenwarnsystem nachgerüstet werden. Die Sicherheitsmängel bei den französischen Kraftwerken sind gravierender. So ist das grenznahe französische Kraftwerk Cattenom bei sieben Prüfkriterien durchgefallen.

Es soll zwischen 10 und 25 Milliarden Euro kosten, die Mängel zu beheben. Diese Kosten sind ein weiterer Beweis gegen die Mär, dass Atomkraft billig sei. Zuletzt hat die neue Studie von Greenpeace belegt, dass die externen Kosten pro Kilowattstunde Kohle- und Atomstrom dreimal so hoch sind wie die aktuelle EEG-Umlage. Zu Unrecht werden die erneuerbaren Energieträger als Preisträger angeklagt.

Die Probleme der Energiewende hin zu erneuerbaren Energieträgern sind beherrschbar, wie etwas der Netzausbau oder die Netzstabilität. Dem gegenüber ist das Festhalten an der Atomenergie nicht beherrschbar, denn weder für die Risiken noch für die Endlagerung von strahlendem Abfall haben wir Lösungen. Wir müssen also unsere Anstrengungen für die Energiewende weiter forcieren, um schneller aus der Atomkraft auszusteigen, als der Ausstiegsplan vorsieht.  Wir brauchen eine starke europäische Kontrolle und mehr Transparenz. Denn das Versprechen, das jedeR BürgerIn nachschauen kann, wie es um den Meiler in seiner Nachbarschaft bestellt ist, hat Oettinger noch nicht erfüllt. Der Berichtsentwurf macht nur eine Übersicht öffentlich.

Für eine europäische Anti-AKW-Bewegung ist es wichtig, möglichst zahlreich zur internationalen Demonstration ‚Cattenom/Bure non merci‘ in Metz am 13. Oktober 2012 zu kommen. Treffpunkt ist um 14.00 Uhr auf dem Place de la République. Auf der Webseite www.iacattenom.de sind Informationen zu Bustransfers zu finden.

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