Die Piraten: Chance oder Bedrohung?

Eigentlich müsste dieser Artikel mit ein paar nautischen Metaphern anfangen, irgendetwas mit entern oder an Bord kommen, denn es geht um die Piraten. Aber ich halte diese Bilder für etwas überstrapaziert. Genauso wie die Debatte darum, ob wir uns wegen der Piraten nicht langsam aufs Altenteil verziehen sollten. Lasst uns doch der Hysterie nicht folgen und lieber sachlich und gelassen die Entwicklungen betrachten.
Vor allem müssen wir mit dem Mythos aufräumen, dass die Piraten ausgerechnet den GRÜNEN die meisten Stimmen wegnehmen. Sie sind vor allem für Nichtwähler attraktiv, in Berlin und im Saarland machten diese den größten Teil aus. Im „ARD-Deutschlandtrend April 2012“ wurden die Wählerwanderungen zu den Piraten so eingeschätzt: 1.100.000 Stimmen von den Nichtwählern, 600.000 von der FDP, 500.000 von der LINKEN, 400.000 von der SPD, 250.000 von der Union sowie 250.000 von den Grünen. Von den etablierten Parteien wechselten im Saarland am meisten von den Linken, in Schleswig-Holstein von CDU und FDP. Mein Eindruck: Die Piraten ziehen vor allem die Protestwähler an. Inhaltlich sind sie noch am Anfang eines Selbstfindungsprozesses und haben wenig vorzuweisen, aber über die Inhalte wird nicht geredet – und sie sind, wie Umfragen zeigen, auch gar nicht entscheidend für die Wähler der Piraten.  Es geht also ums Image und hier muss man neidlos anerkennen, dass die Piraten derzeit einen Nerv treffen – und auch so gehyped werden. Aber um verlorene Stimmen zu jammern hilft nichts, wir sollten nach Vorne schauen: Zunächst ist es mir lieber, wenn ein Protestwähler bei den Piraten ihr Kreuz macht und nicht bei der NPD. Und dass sie bisherige Nichtwähler wieder für die Demokratie begeistern können, freut mich ebenso. Wir GRÜNE müssen uns hingegen fragen: Warum können wir das nicht (mehr)? Eine Erklärung könnte sein: Wir haben einen sehr hohen Anspruch an unsere inhaltliche Arbeit, erfreulicherweise sind wir immer öfter in Regierungen vertreten. Aber das erfordert auch Kompromisse und eine differenzierte Sichtweise – nichts, was sich mal eben so in einem Tweet unterbringen lässt. Ich möchte nicht, dass sich das ändert, denn ich bin stolz auf unsere interne Debattenkultur und die harten Kämpfe für ein gutes Ergebnis. Nur an der Ergebnisvermittlung sollten wir arbeiten. Da sind wir vielleicht etwas zu staatstragend geworden. Aber deswegen können die Piraten eine Chance sein, denn sie zwingen uns, unser eigenes Auftreten zu reflektieren, dass wir unseren Trott verlassen und neu an Themen und Prozesse herangehen. Wir GRÜNEN waren bisher die Partei, die in Sachen Transparenz und Beteiligung voranging – wenn wir jetzt dort Konkurrenz bekommen, ist das keinen Grund empört zu sein, im Gegenteil: Konkurrenz belebt das Geschäft!

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