Acta ad acta!

Die Debatte um ACTA – den völkerrechtlichen Vertrag „Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ der zwischen der EU und anderen Staaten ausgehandelt worden ist, hat mit voller Wucht die Öffentlichkeit erreicht. Am 11.2. finden bundesweit Demonstrationen statt, unsere Partei beteiligt sich vielerorts daran.

In der Debatte um ACTA zeichnet sich ab, dass berechtigte Kritik mit falschen Annahmen oder Übertreibungen vermischt werden. Dabei ist es in der Auseinandersetzung um dieses Abkommen wichtig, möglichst fundiert zu argumentieren. Allerdings ist es nicht leicht, sich ein eigenes sachlich fundiertes Urteil zu bilden. In der AG Netzpolitik der Bundestagsfraktion wurde ein Inputpapier von Konstantin von Notz und Jerzy Montag vorgestellt und diskutiert, das die richtigen Fragen stellt und die Kritik an ACTA differenziert formuliert.

Zur weiteren Information stelle ich hier das Inputpapier und den ACTA-Text – Stand 23.8.2011 – online und verweise außerdem auf zwei Bewertungen von Experten, die schon in anderen netzpolitischen Fragen von uns Grünen als sehr kompetent angesehen und zu Rate gezogen wurden.

Inputpapier: 12-02-10_ACTA_Kritik___Forderungen

Acta Text (Stand 23.08.2011): ACTA-Text-23.08.2011

Beitrag von RA Thomas Stadler

Beitrag von Jens Ferner

Teile diesen Inhalt:

Artikel kommentieren