Grund zu freuen

„Noch gibt es in der Atomausstiegsfrage manches an Regelungen zu klären, bis der Atomausstieg rechtssicher und unumkehrbar ist. Vor allem die Frage der zukünftigen Stromversorgung wird ein Streitthema. Doch es ist auch durchaus mal erlaubt, sich zu freuen: Das nun absehbare Aus von Biblis A und von Biblis B bedeutet für die Menschen in Rheinland-Pfalz das Ende der Bedrohung von Gesundheit und Sicherheit. Das ist ein Riesenerfolg der Anti-Atom-Bewegung, zu der wir GRÜNEN gehören. Die Vorgänge um Biblis zeigen aber auch: Der Druck auf die Bundesregierung muss aufrecht erhalten werden. Das werden wir tun.“

Köbler sagt: „Ein GAU in Biblis hätte einen großen Teil von Rheinland-Pfalz unbewohnbar gemacht, eine kaum absehbare Zahl an Menschen hätte evakuiert werden müssen. Das war eine permanente Bedrohung – vor allem bei der Pannenanfälligkeit der beiden Schrottmeiler – die nun wegfällt. Die Reaktoren haben heutigen Sicherheitsstandards nicht mehr entsprochen und gehören daher vom Netz. Deswegen sind die Planspiele der Bundesregierung auch absurd, Biblis B als angebliche Kaltreserve zu behandeln und so eine Laufzeitverlängerung durch die Hintertür durchzumogeln.“

Rößner ergänzt: „Dass es RWE in der Hand hatte, Biblis B wenigstens kurzfristig wieder hochzufahren, war ein Versäumnis der Bundesregierung, die mit dem so genannten Moratorium geschludert hat. Kanzlerin Merkel hat keine eigene Energiepolitik. Sie schwankt hin und her zwischen dem eigentlich notwendigen Umbau der Energieversorgung auf der einen und den Besitzwahrinteressen der vier großen Konzernen auf der anderen Seite. Es wird weiterhin GRÜNER Druck notwendig sein, um einen sozial und ökologisch verträglichen Strommarkt zu erzwingen.“

Köbler und Rößner schließen: „Dass die Bundesregierung die Kürzung der Förderung der Solaranlagen wieder zurücknehmen muss, wie jetzt bekannt wurde, ist ein weiteres Beispiel dafür, wie orientierungslos CDU und FDP agieren und dass sie an unseren Forderungen auf Dauer nicht vorbei kommen. Das macht uns optimistisch, dass am Ende die GRÜNE  Energiepolitik sich durchsetzt – wenn auch vielleicht erst über Umwege.“