Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Alternativen prüfen und Prioriät auf Naturschutz setzen
Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung des US-Kongresses, trotz der desolaten Haushaltslage in den USA, 990 Millionen Dollar für einen Neubau des US-Militärhospitals bereitzustellen. Die Folge wäre, dass einmal mehr für eine US-Militäreinrichtung in großem Umfang Natur vernichtet werde.
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Teure Bescherung
Die Bundesregierung verteilt unsinnige Wahlgeschenke auf Pump. Den Gipfel der verdrehten Logik setzt FDP-Chef Rösler: Er preist das Betreuungsgeld damit an, dass es erst zum 1. August 2013 in Kraft tritt und damit der Bund 250 Millionen Euro für 2013 und 520 Millionen für 2014 sparen würde. Das ist die Logik der Supermärkte: Ich kaufe mir Ramsch-Sonderangebote, die ich nicht brauche, und spare dabei auch noch Geld!
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Der Kongress hat noch nicht entschieden
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung antwortete auf die schriftlichen Fragen der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Bau des US-Hospitals in Weilerbach. Rößner erklärt dazu:
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
US-Klinik-Projekt wird überprüft
In einem Brief an Bundesbauminister Peter Ramsauer verlangte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (GRÜNE) Aufklärung über das Bauvorhaben des US-Hospitals in Weilerbach. Nach Antwort des Staatssekretärs Rainer Bomba auf Fragen zu den Baukosten, dem Raumprogramm und nach einer möglichst umweltschonenden Bauweise erklärt Tabea Rößner:
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
BUND zahlt pro Bett 1 Million Euro Planungskosten
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner verlangt Aufklärung über den Bauumfang des US-Hospitals in Weilerbach, um die hohen Ausgaben zu rechtfertigen. Rößner stellt eine Anfrage an den Bundesbauminister, um eine mögliche Verschwendung von Steuergeldern aufzuklären und zu verhindern.