Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mindestbandbreiten: Anbieter können weiter falsche Versprechungen machen
Ohne Debatte hat der Deutsche Bundestag den Antrag der grünen Bundestagsfraktion zur Einführung verbindlicher Mindestqualitätsvorgaben für Internetzugänge abgelehnt. Dazu erklärt…
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Rede zu Mindestbandbreiten bei Internetanschlüssen vom 23. Juni 2016
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wenn Frau Meier im Supermarkt drei Kilo Mehl…
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Frequenzversteigerung: Überstürzt und rechtsunsicher
Anlässlich des heutigen Beschlusses des Beirats der Bundesnetzagentur, ein Frequenzpaket von insgesamt 270 Megahertz zu versteigern, erklären Oliver Krischer, stellvertretender…
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Rede Generaldebatte zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Am Freitag, den 31.01.2014 hat der neue Bundesminister für Digitale Infrastruktur vor dem Bundestag sein neues Lieblingsprojekt vorgestellt: der Breitbandausbau….
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Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land
Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?
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Breitband für alle: Weiße Flecken abdecken
Die grüne Bundestagsfraktion will nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen werden so abgehängt und sind so für Bürgerinnen und Bürger sowie als Wirtschaftsstandort unattraktiv. In Rheinland-Pfalz beispielsweise ist die Lage besonders problematisch: Laut ZEIT-Magazin gibt es hier 144 unterversorgte Gemeinden.
Der Breitbandzugang von mindestens zwei Megabit pro Sekunde zum Internet ist heute eine Frage der Daseinsvorsorge.
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Recht auf Breitband für alle?
Zu dieser Frage habe ich heute morgen in der Bundestagsfraktion zusammen mit meinen Kolleginnen Cornelia Behm und Kerstin Andreae einen Runden Tisch veranstaltet. Die Diskussion war – wie sagt man so schön – sehr lebhaft.