Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das vierte Bevölkerungsschutzgesetz
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Abstimmungsverhalten am 21. April 2021 zum Punkt 1 der Tagesordnung: „Entwurf eines Vierten…
Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten zur Organspende am 16.01.2020
Persönliche Erklärung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 7 der heutigen Plenarsitzung…
Persönliche Erklärung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Persönliche Erklärung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zum Zusatzpunkt der heutigen Plenarsitzung zum…
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Antrag zur BDS-Bewegung
Erklärung nach § 31 GO-BT zur Abstimmung zu ZP 11 „Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen“ der Abgeordneten Tabea…
Persönliche Erklärung zur Atalanta-Abstimmung
Erklärung nach § 31 GO zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch…
Berlin, Parlamentarische Initiativen
Persönliche Erklärung zu Finanzhilfen zugunsten Griechenlands
Zu der namentlichen Abstimmung im Bundestag am 29. Juni 2018 über Finanzhilfen zugunsten Griechenlands: Vierte und letzte Überprüfung des ESM-Anpassungsprogramms,…
Persönliche Erklärung zur ATALANTA-Abstimmung
Am Donnerstag den 26. April 2018 hat der Bundestag in namentlicher Abstimmung beschlossen, dass sich Deutschland auch weiterhin an der EU-Mission…
Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr
Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher…
Persönliche Erklärung zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung
Gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten meiner Fraktion, wie Bärbel Höhn, Oliver Krischer oder Sylvia Kotting-Uhl habe ich diese persönliche Erklärung abgegeben…