Rede zur Aktuellen Stunde „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ der AfD am 7.5.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als gestern die AfD eine Aktuelle Stunde beantragte, war ich ja schon gespannt, welches…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur NetzDG-Reform
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Änderungen am NetzDG erster Schritt – umfassende Evaluierung muss folgen
Wie von uns bereits lange gefordert, sind nun heute endlich Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vom Bundeskabinett beschlossen worde. Renate Künast…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Safer Internet Day – das Internet zu einem sicheren Raum für alle machen
Zum heutigen Safer Internet Day erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik, und Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Tabea Rößner, Sprecherin…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum NetzDG am 12.12.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ja in Bundestagsdebatten immer mal wieder Thema und wird mal mehr,…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Anhörung im Bundestag mit Vertretern von Facebook, Twitter und Google zu NetzDG und Sicherheitsvorfällen
Am 17. Oktober 2018 hat der Ausschuss Digitale Agenda Vertreterinnen und Vertreter von Facebook, Twitter und Google sowie vom Bundesministerium…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Gesetzentwürfen zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes am 12.12.2017
Rede von Tabea Rößner zu den Gesetzentwürfen der AfD und FDP zur (Teil-)Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes TOP Änderung des Telekommunikationsgesetzes TOP…