Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Zu Protokoll gegebene Bundestagsrede zur Meinungsfreiheit in den sozialen Medien vom 14.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Sie rühmen sich, die Meinungsfreiheit hochzuhalten und wollen gleichzeitig den Digital Services…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Herzensthemen, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik, Verbraucherschutz
Freistellung eines Content-Moderators: Vorsitzende Rößner fordert Klärung
Am 14. Juni 2023 befasste sich der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit den schwierigen…
Allgemein, Herzensthemen, Kultur, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Statements
Wie schützen wir hierzulande die Journalist*innen und die Pressefreiheit besser?
Anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit erklärt Tabea Rößner, MdB von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Vorsitzende des Digitalausschusses:: Wenn…
Ich übernehme eine Patenschaft für Dzmitry Kubarau
Das Lukaschenko-Regime unterdrückt mit allen Mitteln Gegenstimmen und schränkt die Rede- und Meinungsfreiheit in Belarus massiv ein. Trotzdem kämpfen dort…
Rede zur Regulierung des Messengerdienstes Telegram
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir kennen das ja schon aus der letzten Wahlperiode: Die AfD spielt…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum BGH-Urteil über gelöschte Hassrede-Posts auf Facebook
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Sache „Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, der unter dem Vorwurf…
Rede zur Aktuellen Stunde „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ der AfD am 7.5.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als gestern die AfD eine Aktuelle Stunde beantragte, war ich ja schon gespannt, welches…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre und viele Entwürfe hat es gedauert, bis der Gesetzentwurf zur EU-Urheberrechtsreform auf…
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Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….