Allgemein, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum Brief der Medienstaatssekretärin des Landes Rheinland-Pfalz, Frau Raab, an den SWR
„Ich habe immer für die Einhaltung des Gebots der Staatsferne gekämpft und habe deshalb die Überprüfung des ZDF-Staatsvertrags vor dem…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Medienfreiheit in der EU stärken!
Anlässlich des Verordnungsentwurfs der Europäischen Kommission zum „European Media Freedom Act“ erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Die Pressefreiheit ist…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit am 23. Juni 2017
Rede von Tabea Rößner zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit (TOP 31) am 23. Juni 2017: Frau Präsidentin! Sehr…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Pressefreiheit in der Türkei: Ein erster Lichtblick?
Zur Entlassung der beiden inhaftierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Tabea…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Video: Fachgespräch „Weltweite Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit“
Am vergangenen Mittwoch, den 25. März 2015 fand im Ausschuss für Kultur und Medien ein Fachgespräch zur weltweiten Meinungs- und…
Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Klubradio Budapest droht Schließung
Die umstrittenen Mediengesetze des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban und seine Fidesz-Regierung haben uns 2010 aufschrecken lassen. Viele Journalistinnen und Journalisten sahen die Pressefreiheit bedroht. Und das nicht ohne Grund: Das regierungskritische Klubradio Budapest hat seitdem eine Berg- und Talfahrt hinter sich. Es drohte die Entzug der Sendelizenz, die Finanzierung des in Bedrängnis geratenen Senders ist nicht gesichert. Viele fürchten die Schließung.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Freiheit für Vicdan Şahin Özerdem!
Seit ihrem Sommerurlaub hält sich die türkische Journalistin Vicdan Şahin Özerdem, die seit acht Jahren in Mainz lebt, in einem kroatischen Haftkrankenhaus auf. Ein Auslieferungsantrag der Türkei wurde von einem kroatischen Gericht für zulässig erklärt. Dazu erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner:
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Koalitionsausschuss: Kein Gewinn für die Medienfreiheit
Zu den gestern im Koalitionsausschuss beschlossenen Änderungen bei der Pressefusionskontrolle und dem Pressefreiheitsgesetzentwurf erklärt Tabea Rößner: Mit dem Beschluss des…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Sieg der Pressefreiheit
Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Bundesverfassungsgericht die Durchsuchung eines Lokalsendes im Jahr 2003 als verfassungswidrig erklärt hat. Das Urteil zeigt, wie wichtig in Deutschland die unabhängigen Gerichte sind, um die Presse- und Rundfunkfreiheit zu schützen.