Medienfreiheit

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit am 23. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zur Einrichtung eines UN-Sonderbeauftragten für Presse- und Medienfreiheit (TOP 31) am 23. Juni 2017: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Endlich ringt sich die Große Koalition dazu durch, ein Anliegen zu unterstützen, das Reporter ohne Grenzen – sie wurden schon erwähnt – und auch wir seit langem fordern, nämlich die Einrichtung…

Weiterlesen »

"Wall Street Junkie" via flickr.com/c_pichler, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Pressefreiheit in der Türkei: Ein erster Lichtblick?

Zur Entlassung der beiden inhaftierten Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei erklären Claudia Roth MdB und Tabea Rößner, Sprecherin für Medien:   Die Entlassung der beiden Journalisten Can Dündar und Erdem Gül ist ein Lichtblick in ansonsten dunklen Zeiten. Durch Inhaftierungen und Repressionen in der Vergangenheit hat die Presse- und Meinungsfreiheit in…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Video: Fachgespräch „Weltweite Entwicklung der Meinungs- und Medienfreiheit“

Am vergangenen Mittwoch, den 25. März 2015 fand im Ausschuss für Kultur und Medien ein Fachgespräch zur weltweiten Meinungs- und Pressefreiheit statt. Eingeladen waren: Guido Baumhauer, Direktor Distribution & Technik , Deutsche Welle Michael Klehm, Referent für Internationales, Deutscher Journalisten – Verband (DJV) Christian Mihr, Geschäftsführer , Reporter ohne Grenzen e. V. Dr. Antonia Rados,…

Weiterlesen »

Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Klubradio Budapest droht Schließung

Die umstrittenen Mediengesetze des ungarischen Ministerpräsidenten Victor Orban und seine Fidesz-Regierung haben uns 2010 aufschrecken lassen. Viele Journalistinnen und Journalisten sahen die Pressefreiheit bedroht. Und das nicht ohne Grund: Das regierungskritische Klubradio Budapest hat seitdem eine Berg- und Talfahrt hinter sich. Es drohte die Entzug der Sendelizenz, die Finanzierung des in Bedrängnis geratenen Senders ist nicht gesichert. Viele fürchten die Schließung.

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Freiheit für Vicdan Şahin Özerdem!

Seit ihrem Sommerurlaub hält sich die türkische Journalistin Vicdan Şahin Özerdem, die seit acht Jahren in Mainz lebt, in einem kroatischen Haftkrankenhaus auf. Ein Auslieferungsantrag der Türkei wurde von einem kroatischen Gericht für zulässig erklärt. Dazu erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner:

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Koalitionsausschuss: Kein Gewinn für die Medienfreiheit

Zu den gestern im Koalitionsausschuss beschlossenen Änderungen bei der Pressefusionskontrolle und dem Pressefreiheitsgesetzentwurf erklärt Tabea Rößner: Mit dem Beschluss des Koalitionsausschusses hat die Regierung weder die Pressevielfalt noch die Pressefreiheit gestärkt. Bei der Pressefusionskontrolle wurde die  Aufgreifschwelle nach oben gesetzt, ab der Fusionen zwischen Verlagen vom Kartellamt geprüft werden. Diese Schwelle wurde offensichtlich Pi mal…

Weiterlesen »