Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Zur heutigen Debatte um die Abschaffung des Leistungsschutzrechts
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage gehört abgeschafft. Durch dieses Gesetz ist eingetreten, was allen Beteiligten vorher klar war: Die Großen werden…
Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht jetzt abschaffen – Unserem Gesetzentwurf zustimmen
Zum Ergebnis der heutigen Anhörung des Gesetzesentwurf Bundestagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage, erklären Tabea Rößner,…
Rede zum Aufhebungsgesetz Leistungsschutzrecht
Gemeinsam mit den Linken fordert die grüne Bundestagsfraktion die Aufhebung des Leistungsschutzrechtes. In ihrer zu Protokoll gegebenen Rede zur ersten Lesung erinnert Tabea Rößner daran, dass gerade von Seiten der SPD esgroße Kritik am schwarz-gelben Gesetz gab. Vieles von dem was befürchtet wurde, ist eingetreten. Nun sei es an der Zeit, dass Gesetz zurückzunehmen, so Rößner.
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Gesetzentwurf zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts
Das Leistungsschutzrecht hatte ein Ziel. Dieses war es, Informationsdienstleistern im Internet, allen voran Suchmaschinenbetreibern, nur noch gegen Genehmigung, aber insbesondere gegen…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht: Bundesregierung hat den Verlagen den Ast abgesägt, auf dem sie sitzen
Zu der Ankündigung des Suchmaschinenanbieters Google, ab dem 09. Oktober 2014 die Snippets aus den Ergebnissen der in der VG Media zusammengeschlossenen Verlage zu entfernen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Das Leistungsschutzrecht hat Verlagen nichts gebracht, den Nutzerinnen und Nutzern geschadet und gehört abgeschafft.
Berlin, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Verschärfung und Evaluation des 2013 eingeführten Leistungsschutzrechtes für Presseverlage
Der Deutsche Bundestag hat am 1. März 2013, mit den Stimmen der damaligen schwarz-gelben Koalition, das kontrovers diskutierte Gesetz eines…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Leistungsschutzrecht: Keine Antwort ist auch eine Antwort
Der Justizminister spricht mit doppelter Zunge: Den Verlegern versprach er das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu verschärfen. In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage klingt das ganz anders. Die Bundesregierung spricht nur noch von einer Evaluation.
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Leistungsschutzrecht: Keine Antwort ist auch eine Antwort
Der Justizminister spricht mit doppelter Zunge: Den Verlegern versprach er das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu verschärfen. In der Antwort auf unsere Kleine Anfrage klingt das ganz anders. Die Bundesregierung spricht nur noch von einer Evaluation.
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Bundesregierung drückt sich um klare Antwort zum Leistungsschutzrecht
Nach Ankündigung von Maas, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage zu verschärfen, haben wir vorab zwei mündliche Fragen gestellt.