Leistungsschutzrecht

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Chance für einheitliche europaweite Regelung vertan

Zu der Verabschiedung der europäischen Urheberrechtsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN: „Über fünf Millionen Menschen in der EU haben eine Petition gegen die EU-Urheberrechtsreform unterschrieben. Tausende Menschen waren vor allem in Deutschland auf den Straßen und haben friedlich gegen die Richtlinie protestiert. Das Agieren der Koalitionsparteien innerhalb dieser…

Weiterlesen »

Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Ein großer Fehler

Zur Annahme der EU-Urheberrechtsrichtlinie durch das Europäische Parlament erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Durch meinen beruflichen Hintergrund als Medienschaffende habe ich mich stets für einen besseren Schutz der legitimen Interessen der Urheberinnen und Urheber eingesetzt. Die digitale Medienvielfalt hängt elementar von der Schöpfung von Inhalten ab. Ohne einen…

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur EU-Urheberrechtsreform am 13.03.2019

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Seit ACTA und TTIP gab es keine EU-Initiative, die so viele Menschen zum Protest auf die Straße getrieben hat wie die Urheberrechtsreform. Das liegt daran, dass dieser Kompromiss, Kollege Lange, kein Kompromiss ist. Es ist eben kein breiter Konsens gefunden, und er ist auch kein Ergebnis einer produktiven parlamentarischen…

Weiterlesen »

Allgemein, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform – Ein Kompromiss, der niemandem hilft

Zur gestern Nacht erreichten Einigung bei den Trilogverhandlungen zur EU-Urheberrechtsrichtlinie erklärt Tabea Rößner, netz- und verbraucherpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN : „Ein gutes Ergebnis sieht anders aus. Mit Biegen und Brechen sind die monatelangen, immens umstrittenen Verhandlungen nun zwar vorerst finalisiert worden – glücklich können die beteiligten Verhandlerinnen und Verhandler damit aber…

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden

Rede zum Legislaturbericht Digitale Agenda am 2. Juni 2017

Rede von Tabea Rößner zum Legislaturbericht Digitale Agenda (TOP 39) am 2. Juni 2017:   Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es war einmal ein digitales Wunderland namens Deutschland. Dort hatten alle Menschen schnelles Internet. Ihre digitalen Verbraucherrechte wurden gewahrt. Alle Alltagsaktivitäten ließen sich unkompliziert und sicher auch online durchführen. Alle lebten glücklich bis ans Ende…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Pressemitteilungen

Leistungsschutzrecht: Das tote Pferd reitet nach Brüssel

Anlässlich der am 09. Mai 2017 gefallenen Entscheidung des Landgerichts Berlin, das Verfahren zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger an den Europäischen Gerichtshof zu verweisen, erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN:   Das Urteil des Landgerichts Berlin zeigt: Jetzt rächt sich die Eile der Bundesregierung bei der Einführung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger, bei der…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

LSR: Bundesregierung immer noch erkenntnislos

Anlässlich der Antworten der Bundesregierung in der heutigen Fragestunde des Bundestages auf meine Fragen zum Stand der Evaluierung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger sowie einem möglichen europarechtswidrigen Zustandekommen des Gesetzes erklärt Tabea Rößner: „Die Bundesregierung zeigte in der heutigen Fragestunde in Sachen Leistungsschutzrecht nicht nur eine unfassbare Arroganz gegenüber dem Parlament, sondern auch, dass in Sachen…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Leistungsschutzrecht für Presseverlage: Bundesregierung muss Gesetz zurücknehmen

Zur heutigen Verhandlung des Landgerichts Berlin in Sachen VG Media gegen Google zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage erklärt Tabea Rößner: „Das Gericht nahm heute kein Blatt vor den Mund: Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage sei schlecht gemacht und es hätte durch die EU-Kommission notifiziert werden müssen. Auch wenn die heutige Verhandlung noch kein Urteil hervorgebracht hat, zeigt…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Filmpolitik, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

EU-Urheberrechtsreform: Unentschlossen und ohne Vision

Zu den heute vorgestellten Vorschlägen der EU-Kommission für die europäische Urheberrechtsreform erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik und Renate Künast, Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz: „Die europäische Kultur- und Digitallandschaft wartet seit Jahren auf eine zukunftsgewandte und vereinheitlichende europäische Urheberrechtsreform. Die EU-Kommission legt heute Reformvorschläge vor, die teils versuchen herkömmliche Geschäftsmodelle dem Netz aufzuzwingen,…

Weiterlesen »