Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden, Verbraucherpolitik
Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform: Ansatz richtig, Reformbedarf bleibt
Zum heute im Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erklärt Tabea…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 22.04.2021
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das vierte Bevölkerungsschutzgesetz
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Abstimmungsverhalten am 21. April 2021 zum Punkt 1 der Tagesordnung: „Entwurf eines Vierten…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Verbraucherschutz im Online-Handel am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Komfort, Zeitersparnis, Bequemlichkeit und Corona, das sind Gründe, warum der digitale Handel boomt. 57…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre und viele Entwürfe hat es gedauert, bis der Gesetzentwurf zur EU-Urheberrechtsreform auf…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Bundesregierung zeigt sich bei Novellierung des Telekommunikationsgesetzes unentschlossen
Zu langsames Internet, obwohl der Vertrag eine höhere Leistung verspricht, komplizierte Wechsel der Mobilfunkanbieter oder zu lange Laufzeiten von Telefonverträgen:…
Berlin, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Bundesregierung springt bei Restschuldversicherung zu kurz
Zum am 24.02.2021 im Kabinett beschlossenem Provisionsdeckel bei Restschuldversicherungen erklären Stefan Schmidt, Mitglied im Finanzausschuss, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Verbändebeteiligung ist mehr als Deko
Nach dem offenen Brief der Verbände, die sich im vergangenen Dezember über die zum Teil absurd kurzen Rückmeldefristen für die…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…