Berlin, Digitalpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Statement: Mobilfunk-Gipfel
Zum heutigen Mobilfunk-Gipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärt Tabea Rößner: „Ich bezweifele, dass das Treffen heute irgendetwas Neues bringt. Wir…
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Hurra, eine Versteigerung!
Die Frequenzversteigerung: Geld, Hoffnung und verpasste Chancen Bei dem Wort „Frequenzversteigerung“ wird vermutlich jedem Finanzminister ganz warm ums Herz. Unvergessen…
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Frequenzversteigerung: Gelder schnellstmöglich in den Breitbandausbau investieren
Zum Abschluss der Frequenzversteigerung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „5,1 Milliarden Euro sind eine Menge Geld, auch wenn…
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Breitband: Dobrindts Mogelpackung
Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden,…
Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur
In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Oktober 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, Sommerpause? Wann war die nochmal? Hier in Berlin hat uns der Arbeitsalltag…
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Das Märchen vom Breitbandausbau
Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.
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Digitale Agenda: Chance für den Breitbandausbau vertan
Die drei Internetminister haben ihre Chance auf den großen Wurf vertan. Statt geballte Kompetenz gibt es klein-klein. Das zeigt sich eklatant am eigentlich dringend erforderlichen Breitbandausbau: In der Digitalen Agenda gibt es weder Geld noch ein Konzept, um den Ausbau zu beschleunigen. Eine Kurzkommentierung.
Rede zum Antrag der Fraktion Die Linken zur Billigkeitsrichtlinie im Rahmen der Versteigerung der Frequenzen (zu Protokoll) – Berlin, 22. Februar 2013
In dieser Rede begrüßt Tabea zum einen, dass durch die Versteigerung von Frequenzen versucht wurde, den schnellen Zugang zum Internet im ländlichen Raum zu ermöglichen. Zum anderen stellt sie aber auch klar, dass diejenigen, die den Platz dafür geräumt haben, nicht die Leitragende dafür sein dürfen.