Frequenzversteigerung

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Statement: Mobilfunk-Gipfel

Zum heutigen Mobilfunk-Gipfel von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer erklärt Tabea Rößner: „Ich bezweifele, dass das Treffen heute irgendetwas Neues bringt. Wir brauchen keine Gipfel, auch keine neuen Apps, um Funklöcher zu lokalisieren – die sind ja bekannt. Stattdessen brauchen wir endlich Investitionen in den Netzausbau, eine sinnvolle Regulierung und eine nachhaltige zielorientierte Förderpolitik. So sollte bei…

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Hurra, eine Versteigerung!

Die Frequenzversteigerung: Geld, Hoffnung und verpasste Chancen Bei dem Wort „Frequenzversteigerung“ wird vermutlich jedem Finanzminister ganz warm ums Herz. Unvergessen die Bieterschlacht in Mainz im Jahr 2000, als für die UMTS Frequenzen stolze 50,8 Mrd. Euro von den Unternehmen in die Staatskasse flossen. Aber das ist Vergangenheit. Die aktuelle Auktion hat mit 5, 1 Mrd….

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Frequenzversteigerung: Gelder schnellstmöglich in den Breitbandausbau investieren

Zum Abschluss der Frequenzversteigerung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „5,1 Milliarden Euro sind eine Menge Geld, auch wenn davon noch ein großer Teil an die Länder und in Entschädigungen fließen wird. Der Bund selbst nimmt ungefähr knapp vier Milliarden ein. Der Löwenanteil kommt dabei aber nicht aus dem vorher so gehypten 700er Bands,…

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Breitband: Dobrindts Mogelpackung

Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Investitionen in den Breitband-Ausbau sind überfällig. Die Ankündigungen von Minister Dobrindt sind aber ein Mogelpackung. Allein aus der Versteigerung der Frequenzen sind bei ehrlicher Berechnung nicht 1 Milliarde…

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"Rock the mic." via flickr.com/Florian Plag, Lizensiert unter CC BY 2.0

Berlin, Reden

Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur

In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.

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Newsletter, Presse und Meinungen

Newsletter Oktober 2014

Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, Sommerpause? Wann war die nochmal? Hier in Berlin hat uns der Arbeitsalltag recht schnell wieder eingeholt. Momentan stehen bei uns die Haushaltsberatungen an. In meinem Bereich geht es auch um TTIP, ein Schwerpunkt unserer Bundestagsfraktion. Natürlich gibt es Befürchtungen der Kreativen in Deutschland. TTIP soll den Markt…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Das Märchen vom Breitbandausbau

Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.

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Berlin, Reden

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linken zur Billigkeitsrichtlinie im Rahmen der Versteigerung der Frequenzen (zu Protokoll) – Berlin, 22. Februar 2013

In dieser Rede begrüßt Tabea zum einen, dass durch die Versteigerung von Frequenzen versucht wurde, den schnellen Zugang zum Internet im ländlichen Raum zu ermöglichen. Zum anderen stellt sie aber auch klar, dass diejenigen, die den Platz dafür geräumt haben, nicht die Leitragende dafür sein dürfen.

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau

Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.

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