Frequenzen

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Frequenzversteigerung: Gelder schnellstmöglich in den Breitbandausbau investieren

Zum Abschluss der Frequenzversteigerung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „5,1 Milliarden Euro sind eine Menge Geld, auch wenn davon noch ein großer Teil an die Länder und in Entschädigungen fließen wird. Der Bund selbst nimmt ungefähr knapp vier Milliarden ein. Der Löwenanteil kommt dabei aber nicht aus dem vorher so gehypten 700er Bands,…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Breitband: Dobrindts Mogelpackung

Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Investitionen in den Breitband-Ausbau sind überfällig. Die Ankündigungen von Minister Dobrindt sind aber ein Mogelpackung. Allein aus der Versteigerung der Frequenzen sind bei ehrlicher Berechnung nicht 1 Milliarde…

Weiterlesen »

"PR" via flickr.com/Niuton may, Lizensiert unter CC BY 2.0

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

Frequenzversteigerung: Überstürzt und rechtsunsicher

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Beirats der Bundesnetzagentur, ein Frequenzpaket von insgesamt 270 Megahertz zu versteigern, erklären Oliver Krischer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied des Beirats, und Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur und stellvertretendes Mitglied des Beirats:   Die heutige Entscheidung des Beirats war überstürzt und dem politischen Druck der Bundesregierung geschuldet. Dabei sind noch…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zum Breitbandausbau am 9. Oktober 2014

In Ihrer Rede zum Antrag der Koalition „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drs. Nr. 18/1973) problematisiert Tabea die FInanzierungslücke beim Breitbandausbau. Auch die geplante Frequenzversteigerung werde diese Lücke nicht schließen, da die Einnahmen noch mit den Ländern geteilt werden müssen und es außerdem nicht klar sei, ob das FInanzministerium die Gelder wirklich für den Ausbau freigibt.

Weiterhin kritisierte sie, dass durch den überhasteten Umstieg auf DVB-T2 3,8 Millionen Haushalte ihren bisherigen DVB-T Receiver auf den Müll schmeißen und sie sich einen neuen Empfänger kaufen müssten. Das würde hohe Kosten und eine Menge Elektroschrott bedeuten.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Das Märchen vom Breitbandausbau

Das Lieblingsmärchen von Bundesinnenminister Thomas DeMaiziere ist der kleine Häwelmann von Theodor Storm. Wirtschaftsminister Gabriel mag am liebsten Peterchens Mondfahrt. Und das Lieblingsmärchen vom Minister für Digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, ist der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet von mindestens 50 Mbit/s bis 2018. So könnte man leicht verkürzt die Digitale Agenda der Bundesregierung in Sachen Breitbandausbau zusammenfassen.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Netzallianz: Viel heiße Luft

Im Vorfeld zur Cebit produziert die Bundesregierung viel heiße Luft. Dobrindt verspricht bis 2018 flächendeckend Breitband von 50 MBit/s. Sein Vorschlag, dies aus eventuellen Erlösen der Frequenzversteigerung II zu finanzieren, wirkt wenig durchdacht.

Ein durchfinanziertes und nachhaltiges Konzept hat die Bundesregierung bislang nicht. Ein großangekündigter Plausch mit der Wirtschaft wird weder die Versorgungslöcher im ländlichen Raum stopfen, noch den dringend benötigten Glasfaserausbau vorantreiben. Hier verpasst Deutschland den internationalen Anschluss. Schon drei Monate nach Amtsantritt ist klar, dass wir mehr als großes Getöse von diesem Minister nicht zu erwarten haben.

Weiterlesen »

Berlin, Reden

Rede zum Antrag der Fraktion Die Linken zur Billigkeitsrichtlinie im Rahmen der Versteigerung der Frequenzen (zu Protokoll) – Berlin, 22. Februar 2013

In dieser Rede begrüßt Tabea zum einen, dass durch die Versteigerung von Frequenzen versucht wurde, den schnellen Zugang zum Internet im ländlichen Raum zu ermöglichen. Zum anderen stellt sie aber auch klar, dass diejenigen, die den Platz dafür geräumt haben, nicht die Leitragende dafür sein dürfen.

Weiterlesen »