Finanzkrise

Berlin, Reden

Persönliche Erklärung von Tabea Rößner und anderen zur Zypern-Abstimmung – Berlin, 18. April 2013

Zypern ist aufgrund eines überdimensionierten Finanzsektors und seiner Bankenkrise in wirtschaftliche Not geraten. Ein Hilfspaket aus dem Europäischen Rettungsschirm ESM ist notwendig, um eine drohende Staatspleite zu verhindern und die Finanzstabilität in der gesamten Euro-Zone nicht zu gefährden. Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Zustimmung zu den ESM-Hilfen für Zypern von Anfang an von klaren Kriterien abhängig gemacht. Dazu gehören eine Verkleinerung des Bankensektors, eine effektive Bekämpfung von Geldwäsche, höhere Unternehmenssteuern, die Tragfähigkeit der Verschuldung und eine ernstzunehmende Perspektive für wirtschaftliche Entwicklung. Das vorliegende Maßnahmenbündel kommt diesen Anforderungen in vielen Punkten nach und fand bei der Abstimmung deshalb auch die breite Unterstützung der grünen Bundestagsfraktion. Hier finden Sie die persönliche Erklärung zu dieser Abstimmung im Budnestag von Tabea Rößner und anderen Abgeordneten.

Weiterlesen »

Berlin, Reden

Finanzkrise: Persönliche Erklärung zur Abstimmung über ESM und Fiskalpakt – Berlin, 29. Juni 2012

Ich habe die vergangenen Tage und Wochen sehr viele E-Mails und Zuschriften von besorgten Bürgerinnen und Bürgern erhalten und habe viele persönliche Gespräche geführt. Ich kann viele Bedenken gut nachvollziehen. Wir haben heute eine historische Abstimmung und ich habe mir deshalb meine Entscheidung nicht leicht gemacht. Ich habe deshalb gemeinsam mit Josef Winkler eine persönliche Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten gegeben, die ich hier dokumentiere. Ich hoffe, unsere Entscheidung wird dadurch nachvollziehbarer. Vielleicht können wir auch einige Sorgen ausräumen. Unsicherheiten werden bestehen bleiben, das liegt in der Komplexität und den Unabwägbarkeiten der Sache. Aber ich hoffe, dass wir heute mit unserer Entscheidung unserer Verantwortung für ein Land und die Europäische Union gerecht geworden sind.

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden

Bewerbungsrede für die Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl – LDV Limburger Hof 28. März 2009

– Es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen und Freunde, wenn man eine Million in 500 Euro Scheinen auf einander stapelt, wäre der Turm 22 Zentimeter hoch. Bei einer Milliarde erreicht der Turm 220 Meter. Bei einhundert Milliarden endet der Turm in 22 km Höhe – in der Stratosphäre. 8,2 Milliarden für die Commerzbank,…

Weiterlesen »