Persönliche Erklärung zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
Persönliche Erklärung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zum Zusatzpunkt der heutigen Plenarsitzung zum…
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
GroKo bremst Energiewende aus
Die Energiewende in Deutschland ist zur Bekämpfung des fortschreitenden Klimawandels von zentraler Bedeutung. Mit Verabschiedung der EEG-Novelle heute gefährdet die Große Koalition aber die Energiewende. Die Ziele sind nicht nur unambitioniert, sie würgen den Ausbau Erneuerbarer Energien ab, sichern klimaschädliche Kohlekraft ab und sind zudem EU- und verfassungsrechtlich höchst problematisch.
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Programmforum der GRÜNEN in Rheinland-Pfalz
Am heutigen Samstag hat das rheinland-pfälzische Programmforum der GRÜNEN im Bürgerhaus Mainz-Lerchenberg stattgefunden. Dazu einige Stimmen:
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CDU auf Kohlekurs
„Die Pro-Kohlepolitik der Bundesregierung schadet dem Ausbau Erneuerbarer Energien und den Unternehmen regionaler Stromversorgung. Die Mainzer CDU muss sich dazu positionieren: Entweder sie hält an ihrem Nein zur Kohlekraft fest und stellt sich gegen die Linie ihrer Bundespartei oder sie vollzieht einen Richtungsschwenk. Das sollten die Bürgerinnen und Bürger dann aber zur Kenntnis bekommen“, sagt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.
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„Moratorium ist Wahlkampftaktik“
Die Maske ist gefallen, Rainer Brüderle hat gezeigt, wie die Energiepolitik der Bundesregierung wirklich aussieht: Mit dem Moratorium betreiben CDU und FDP nur Wahlkampf-Taktik. Nach den drei Monaten werden sie wie gehabt auf Atomkraftwerke setzen“, sagen Rößner und Köbler. Diese Taktik wird ersichtlich aus dem Protokoll eines Gespräches von Rainer Brüderle vor den Spitzen der deutschen Wirtschaft, das die Süddeutsche Zeitung veröffentlicht hat.
Atomkraft: Persönliche Erklärung Tabea Rößner zum „Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes“ – Berlin 28.10.2010
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Tabea Rößner nach § 31 GOBT in der Bundestagsdebatte am 28. Oktober 2010 zu TOP 4…
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Reden
Rede vor der Bundestagsfraktion zum Kohlekraftwerk Mainz – Klausur der Bundestagsfraktion, 10.09.2010
– es gilt das gesprochene Wort – Liebe Freundinnen und Freunde, ich möchte den heutigen Tag und die Diskussion über…