Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Reden, Verbraucherschutz
Im Bundestag wurde am 17. Januar 2019 über einen Antrag der FDP zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk debattiert. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen ist absolut überfällig, das ist zum Glück inzwischen bei den meisten angekommen. Wir GRÜNE haben bereits 2017 und jetzt erneut im November 2018 Initiativen im Bundesrat…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Sehr geehrter Kollege Feiler, lassen Sie uns eine Zeitreise in den Sommer 2017 machen. Da waren Sie schon, soweit ich weiß, Mitglied dieses Hauses. Da stand schon mal ein von uns mit angeschobener Vorschlag des Bundesrats zu Freifunk auf der Agenda. Union und SPD hatten den Gesetzentwurf aber immer…
Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich kann mich noch gut erinnern: 2013 hat Jimmy Schulz zur ersten Kryptoparty im Bundestag eingeladen und immer wieder ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation gefordert. Er hat bei diesem Thema also zweifellos Street Credibility. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP sowie…
Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Reden, Verbraucherschutz
Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Bundeskanzlerin, Sie haben Ihre Digitalklausur vergangene Woche angesprochen. Ganz stolz haben Sie da eine Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung präsentiert. Aber in den Medien gab es keine Begeisterungsstürme. Warum nicht? Ich sage Ihnen, warum. Bei dieser Strategie fehlt Ihnen nämlich der Blick fürs Ganze. Doch…
Digitalpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Anlässlich der heute vorgestellten Umsetzungsstrategie der Bundesregierung „Digitalisierung gestalten“ erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Die sogenannte Digitalstrategie der Bundesregierung wird ganz sicher keine Begeisterungsstürme wecken. Über ein Jahr nach der Bundestagswahl bleibt Vieles mehr als schwammig. Zudem hat uns die Erfahrung der vergangenen Jahre mit der schwarz-roten Koalition insbesondere beim Breitbandausbau bitter…
Wir Grüne haben zusammen mit der Fraktion Die Linke und der FDP in einem Antrag die regelmäßige Öffentlichkeit der Sitzungen des Digitalausschusses sowie Beteiligungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger gefordert. Die Große Koalition stimmte dagegen. Seit Monaten vertagt die Große Koalition ein ums andere Mal eine sinnvolle Diskussion über die Arbeitsweise des Ausschusses Digitale Agenda. Wir…
Zur ersten Sitzung des Kabinettssausschusses für Digitalisierung am 27. Juni 2018 erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Kabinettsausschuss für Digitalisierung kommt hoffentlich endlich ein wenig Ordnung in die Digitalisierungsvorhaben der Bundesregierung. Wir Grüne hatten ein solches koordinierendes Gremium schon seit vielen Jahren gefordert, damit in der Regierung die eine…
Anträge und Papiere, Berlin, Filmpolitik, Reden
Es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, was das Filmerbe betrifft, erreichen uns seit geraumer Zeit Hilferufe der Fachleute. Und auch bei der Anhörung im Ausschuss konnten wir es wieder hören: An jedem Tag, an dem wir nichts unternehmen, um Filmmaterial zu digitalisieren oder auch in analoger Form…
Berlin, Fachthemen, Medienpolitik
Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages führt in der kommenden Sitzungswoche ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Digitalstrategien im Mediensektor“ durch, zu dem wir Euch herzlich einladen wollen. Das Fachgespräch findet am Mittwoch, dem 10. Juni 2015, ab 14:45 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestages, Sitzungssaal 2.600 statt. Teilnehmer: Susann Hoffmann, Geschäftsführerin, Edition F Dr. Dietrich von Klaeden, Head of…
Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Wim Wenders, Iris Berben und viele andere Filmschaffende in Deutschland haben ab heute ein Hühnchen mit der Bundesregierung zu rupfen. Eines der wichtigsten Instrumente zur Film- und Wirtschaftsförderung in unserem Land, der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), wird im Jahr 2015 definitiv um 10 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro heruntergekürzt. Staatsministerin Grütters zeigt damit, dass für sie das Thema Film keine Priorität hat.
Grün Digital