Rede zur digitalen Wirtschaft
Rede von Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Medien, Kreativwirtschaft und digitale Infrastruktur. In der Debatte über Anträge von…
Bundestagsrede zu den Wachstumspotentialen der Digitalen Wirtschaft – Berlin, 30. März 2012
Die Regierungskoalition hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die IKT Branche als Zukunfts- und Innovationsmotor lobt. Leider bleibt sie eine genaue Strategie schuldig, wie diese Branche gefördert werden kann. Und auch in Sachen Breitband bleibt es bei reiner Ankündigungspolitik.
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Kopflos in den IT-Gipfel – Masterplan für die digitale Wirtschaft
Die Koalition hat versäumt, vernünftige Rahmenbedingungen für den Ausbau einer leistungsstarken und modernen Breitbandinfrastruktur zu schaffen. Dazu hätte sie bei der Reform des Telekommunikationsgesetzes die Möglichkeit gehabt. Der Markt kann die vielen Baustellen, wie zum Beispiel das Problem der weißen Flecken, nicht alleine regeln. Deshalb benötigen wir dringend einen Masterplan für die digitale Wirtschaft.