DigiNetzG

Foto: Ein Netzwerkkabel

Anträge und Papiere, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (DigiNetzGesetz) vom 08. Juli 2016

Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zum Glasfaserausbau (DigiNetzG) vom 12.05.2016

Es gilt das gesprochene Wort! „Sehr geehrte Damen und Herren, „Deutschland hat kein schnelles Internet.“ Das sagt nicht irgendwer, sondern der Bundeswirtschaftsminister und derzeit noch amtierende Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, in seiner „Digitalen Strategie 2025“. Ich teile diese Beobachtung. Die Aussage ist aber insofern bemerkenswert, da sie von einem Mitglied DER Bundesregierung kommt, die…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Statement zum DigiNetzG

Am gestrigen Mittwoch wurde in der Regierungsbefragung der im Kabinett beschlossene „Entwurf eines Gesetzes zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG)“ vorgestellt. Folgendes Statement dazu habe ich netzpolitik.org gegeben:   Um das volle Mitnutzungspotenzial von digitaler Infrastruktur zu nutzen und Investitionsanreize für den schnelleren Ausbau von NGA-Netzen zu schaffen, muss durch dieses Gesetz der nachhaltige…

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