Bundesverkehrsministerium

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Bahnlärm stärker berücksichtigen! MdB Rößner begrüßt Kriterienausweitung für Machbarkeitsstudie

Laut Medienberichten hat das Bundesverkehrsministerium angekündigt, die Kriterien für die Machbarkeitsstudie zur Alternativtrasse zum Mittelrheintal auszuweiten. Hierzu erklärt die Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Grundsätzlich begrüße ich die angekündigte Ausweitung der Kriterien für eine Machbarkeitsstudie und insbesondere die Ausdehnung des Prognosezeitraums. Denn sie könnten sich zugunsten einer Alternativtrasse für…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen

Entlastungstrasse Mittelrheintal: Nach fragwürdiger Wirtschaftlichkeitsberechnung nur unzureichende Antworten

Zu den Antworten des Bundesverkehrsministeriums auf die Kleine Anfrage zu der Wirtschaftlichkeitsberechnung der Alternativtrasse für das Mittelrheintal erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Antworten des von Andreas Scheuer geführten Ministeriums sind schlichtweg unbegreiflich. Für die Menschen in Rheinland-Pfalz müssen diese Berechnungsmetriken wie Hohn und Spott klingen….

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Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Entlastungstrasse Mittelrheintal: Fragwürdige Wirtschaftlichkeitsberechnung

Zu der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf die Frage nach einer Entlastungstrasse für das Mittelrheintal erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Mitinitiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der Staat hat die Aufgabe, seine Bürgerinnen und Bürger zu schützen. Im Grundgesetz ist das Recht auf körperliche Unversehrtheit verbrieft. Dieser Verantwortung muss der Staat nachkommen. Die…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Auf dem Flickenteppich in die Ferien: Kritik an falschen Prioritäten beim Bundesverkehrsministerium

Anlässlich der Antwort des Bundesverkehrsministeriums zu den Baustellen auf rheinland-pfälzischen Autobahnen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Autobahnen in Rheinland-Pfalz sind zunehmend marode. Das erklärt auch die konstant hohe Anzahl an Baustellen im Land. Und während die bestehende Infrastruktur zerfällt, brüstet sich das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Bauvorhaben. An den für zwischen…

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Foto: Ein Netzwerkkabel

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Breitbandförderkriterien: Ein Potpourri der Kritik

Mit den Kriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes wird die Bundesregierung die Weichen für die digitale Zukunft Deutschlands stellen – aber in welche Richtung? Die Kritik an dem bisherigen Entwurf ist groß. Derzeit überarbeitet das Bundesministerium für digitale Infrastruktur die Kriterien im Entwurf des Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau. Daran arbeiten sie auch schon ziemlich lange….

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