Bundestag

Berlin

Ein Blick hinter die Kulissen des Bundestages: Wirtschaftsjuniorin begleitete MdB Tabea Rößner

Junge Wirtschaft trifft Politik – unter diesem Motto steht der jährliche Know-how-Transfer der Wirtschaftsjuniorinnen und Wirtschaftsjunioren Deutschland mit dem Deutschen Bundestag. Während der diesjährigen Projektwoche begleitete Unternehmerin Christiane Liebe die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner eine Woche lang bei ihrer parlamentarischen Arbeit. Am diesjährigen Know-how-Transfer, der vom 13. bis zum 17. Mai stattfand, nahmen über 200…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Anhörung im Digitalausschuss: Twitter muss zum Schutz der Meinungsfreiheit dringend nachbessern

Nach der Anhörung im Ausschuss Digitale Agenda zu den aktuellen Sperrungen von teils prominenten Twitter-Accounts erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ein bisschen mehr Klarheit gibt es, nach welchen Kriterien die Twitter-Accounts gesperrt wurden, auch wenn viele Fragen offen geblieben sind. Doch vor allem bei den Nutzerinnen…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu TOP 4 Umsetzungsstrategie Digitalisierung am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie uns hier stolz präsentieren, ist ein mit heißer Nadel genähter Flickenteppich. Es fehlen die wirklich innovativen und begeisternden Ideen, die den Menschen Lust auf Digitalisierung machen und einen Weg in die Zukunft weisen. Und es fehlt der Blick fürs Ganze. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Nadine…

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Berlin, Fachthemen, Reden, Verbraucherschutz

Rede zur Deckelung der Dispozinsen am 01.02.2019

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! „Abzocke mit Dispozinsen“ titelte Stiftung Warentest 2013, „Dreister Dispozins“ 2016, und kürzlich schrieb sie: „Die Dispozinsen … sind teilweise … absurd hoch.“ Alle Jahre wieder! Und obwohl wir das Thema immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt haben: Geschehen ist herzlich wenig. Dabei geht es nicht nur um die…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Reden, Verbraucherschutz

Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk: Dem Ziel so nah und doch so fern

Im Bundestag wurde am 17. Januar 2019 über einen Antrag der FDP zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk debattiert. Hierzu erklärt Tabea Rößner: „Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunk-Initiativen ist absolut überfällig, das ist zum Glück inzwischen bei den meisten angekommen. Wir GRÜNE haben bereits 2017 und jetzt erneut im November 2018 Initiativen im Bundesrat…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz

Sondersitzung des ADA zum Datendiebstahl

Im Zusammenhang mit dem aktuellen Datendiebstahl durch einen 20-jährigen Schüler, von dem zahlreiche Prominente und ehemalige und aktive Politikerinnen und Politiker betroffen waren, befragten Bundestagsabgeordnete Vertreter von Bundesinnenministerium, Bundeskriminalamt und Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Eine erste Befragung fand am 10. Januar 2019 im Innenausschuss statt. Am 14. Januar 2019 folgte eine Sondersitzung des…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Sondersitzung des Innenausschusses zum Datenleak: Offene Fragen und falsche Schlüsse

Zur Sondersitzung des Innenausschusses zum Datenleak erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wie an einer unsichtbaren Wand prallten bei der Sondersitzung im Innenausschuss die zahlreichen Fragen der Abgeordneten an Bundesinnenminister Seehofer sowie den Präsidenten von BSI und BKA ab. Uns Abgeordnete trieb unter anderem die Frage um, wie der Hacker…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Anhörung im Bundestag mit Vertretern von Facebook, Twitter und Google zu NetzDG und Sicherheitsvorfällen

Am 17. Oktober 2018 hat der Ausschuss Digitale Agenda Vertreterinnen und Vertreter von Facebook, Twitter und Google sowie vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eingeladen und zu ihren Transparenzberichten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz befragt sowie zu den jüngsten Sicherheitsvorfällen und Datenlecks bei Google Plus, Facebook und WhatsApp. Zu den in der Anhörung gewonnenen Erkenntnissen erklärt Tabea Rößner:…

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