Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Breitbandförderprogramm: Rückwärtsgewandt und nicht nachhaltig
Anlässlich der heute im Kabinett beschlossenen Förderkriterien für das Breitbandförderprogramm des Bundes erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Die…
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Vectoring: Rückwärtsgewandt und wettbewerbsverzerrend
Anlässlich des heute veröffentlichten Rechtsgutachten der Bundesnetzagentur zum Vectoring-Verfahren erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur sowie Katharina…
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Breitbandausbau: Die Zeit ist reif für den Universaldienst
Zu Medienberichten, wonach eine CDU-Kommission einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang fordert, erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medien und Digitale…
Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur
In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.
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Haushaltsberatungen: Grüne fordern eine Milliarde für Breitbandförderung
Anlässlich der morgigen Beratungen über den Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur:
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Eine Milliarde für den Breitbandausbau
Alle reden vom Breitband, wir wollen etwas tun! Immer betont die Bundesregierung die Relevanz des Breitbandausbaus, aber wenn es denn…
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Rede vom 16.10.2014 zur Digitalen Agenda der Bundesregierung
Im Plenum debattierte der Bundestag die sogenannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung.Teil dieser Agenda sind auch Vorhaben zum Breitbandausbau. tabea Rößner kritisierte in ihrer Rede, die unsichere Finanzierung. Keine Förderprogramme, nur die (unsicheren) Erlöse aus der Frequenzversteigerung – so sieht der Masterplan der Regierung aus.
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Rede zum Breitbandausbau am 9. Oktober 2014
In Ihrer Rede zum Antrag der Koalition „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drs. Nr. 18/1973) problematisiert Tabea die FInanzierungslücke beim Breitbandausbau. Auch die geplante Frequenzversteigerung werde diese Lücke nicht schließen, da die Einnahmen noch mit den Ländern geteilt werden müssen und es außerdem nicht klar sei, ob das FInanzministerium die Gelder wirklich für den Ausbau freigibt.
Weiterhin kritisierte sie, dass durch den überhasteten Umstieg auf DVB-T2 3,8 Millionen Haushalte ihren bisherigen DVB-T Receiver auf den Müll schmeißen und sie sich einen neuen Empfänger kaufen müssten. Das würde hohe Kosten und eine Menge Elektroschrott bedeuten.
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Kursbuch Netzausbau: Schöne Titel verlegen keine Leitungen
Zur heutigen Vorstellung des „Kursbuch Netzausbau“ durch Bundesminister Dobrindt und Vertretern der Telekommunikationsindustrie erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: „Kursbuch, Netzallianz: Das klingt nach Abenteuer und Ritter der Breitbandrunde. Schöne Titel verlegen aber keine Leitungen.“