Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Eine Milliarde für den Breitbandausbau
Alle reden vom Breitband, wir wollen etwas tun! Immer betont die Bundesregierung die Relevanz des Breitbandausbaus, aber wenn es denn…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Ausbau der Breitbandversorgung
Eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe, ist heute ein schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss. Das…
Rede zur digitalen Wirtschaft
Rede von Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Medien, Kreativwirtschaft und digitale Infrastruktur. In der Debatte über Anträge von…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede Generaldebatte zum Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Am Freitag, den 31.01.2014 hat der neue Bundesminister für Digitale Infrastruktur vor dem Bundestag sein neues Lieblingsprojekt vorgestellt: der Breitbandausbau….
Bundestagsrede zu den Wachstumspotentialen der Digitalen Wirtschaft – Berlin, 30. März 2012
Die Regierungskoalition hat einen Antrag vorgelegt, in dem sie die IKT Branche als Zukunfts- und Innovationsmotor lobt. Leider bleibt sie eine genaue Strategie schuldig, wie diese Branche gefördert werden kann. Und auch in Sachen Breitband bleibt es bei reiner Ankündigungspolitik.
Breitband: Bundestagsrede zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – Rede vom 27. 10. 2011
Wie die Jungfrau das Kind haben wir am Dienstagabend (!) Ihre Texte für die Beratungen zum Telekommunikationgesetz bekommen. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch völlig unnötig. Denn Eile ist überhaupt nicht geboten. Offensichtlich sollen hier weitreichende Änderungen im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Politische Radtour 2011 entlang der Mosel
Junge Leute, die sich bei uns im Dorf eine Wohnung oder ein Haus anschauen, fragen als erstes: Gibt es Kinderbetreuung? Gibt es einen Dorfladen? Gibt es einen schnellen Internet-Zugang?“ brachte es der Ortsbürgermeister von Minheim auf den Punkt. Die Dörfer kämpfen schon jetzt mit den Auswirkungen des demografischen Wandels. Zehn Projekte, Einrichtungen und Betriebe, die diesen Wandel aktiv und kreativ gestalten, besuchte ich während meiner viertägigen politischen Radtour von Trier nach Koblenz. Die Eindrücke der Tour zeigen die Spannungsfelder, zwischen denen der ländliche Raum steht: zwischen Heimat und Globalisierung , Luxus und Grundversorgung, Wohlfahrtsstaat und Eigeninitiative.
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Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau
Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.
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Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband
16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.