Breitband

Berlin, Reden

Breitband: Bundestagsrede zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – Rede vom 27. 10. 2011

Wie die Jungfrau das Kind haben wir am Dienstagabend (!) Ihre Texte für die Beratungen zum Telekommunikationgesetz bekommen. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch völlig unnötig. Denn Eile ist überhaupt nicht geboten. Offensichtlich sollen hier weitreichende Änderungen im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

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Mainz und Rheinland-Pfalz

Politische Radtour 2011 entlang der Mosel

Junge Leute, die sich bei uns im Dorf eine Wohnung oder ein Haus anschauen, fragen als erstes: Gibt es Kinderbetreuung? Gibt es einen Dorfladen? Gibt es einen schnellen Internet-Zugang?“ brachte es der Ortsbürgermeister von Minheim auf den Punkt. Die Dörfer kämpfen schon jetzt mit den Auswirkungen des demografischen Wandels. Zehn Projekte, Einrichtungen und Betriebe, die diesen Wandel aktiv und kreativ gestalten, besuchte ich während meiner viertägigen politischen Radtour von Trier nach Koblenz. Die Eindrücke der Tour zeigen die Spannungsfelder, zwischen denen der ländliche Raum steht: zwischen Heimat und Globalisierung , Luxus und Grundversorgung, Wohlfahrtsstaat und Eigeninitiative.

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen

Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau

Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband

16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.

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