Barley

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu TOP 4 Umsetzungsstrategie Digitalisierung am 21.03.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Was Sie uns hier stolz präsentieren, ist ein mit heißer Nadel genähter Flickenteppich. Es fehlen die wirklich innovativen und begeisternden Ideen, die den Menschen Lust auf Digitalisierung machen und einen Weg in die Zukunft weisen. Und es fehlt der Blick fürs Ganze. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Liebe Nadine…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Rechtliche Schritte gegen unseriöse Telefonwerbung überfällig

Anlässlich der Ankündigung von Bundesjustizministerin Barley gegen unerlaubte Telefonwerbung vorgehen zu wollen, erklärt Tabea Rößner, verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass Bundesministerin Barley nun endlich unseriöse Telefonwerbung angehen will, ist richtig, aber auch mehr als überfällig. Zumal der angekündigte Schritt der Einführung der Bestätigungslösung kein Hexenwerk ist. Er ist schon lange grüne…

Weiterlesen »