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Ausschussreise nach Kenia und Ruanda
Es war mir eine große Ehre, die Delegationsreise des Digitalausschusses nach Kenia und Ruanda zu leiten. Bewegend war vor allem…
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Freistellung eines Content-Moderators: Vorsitzende Rößner fordert Klärung
Am 14. Juni 2023 befasste sich der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit den schwierigen…
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Das digitale Grundgesetz für Europa kommt!
Zur Verabschiedung des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA) durch das Europäischen Parlament erklären Maik Außendorf,…
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Recht auf Internetzugang stärkt Verbraucherrechte
Zum Beschluss der Universaldienst-Verordnung (Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung) durch den Ausschuss für Digitales erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, und Tabea Rößner, Mitglied…
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Eckpunkte Gigabitstrategie
Zur Vorlage der Eckpunkte zur Gigabitstrategie erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik, und Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses: Spätestens die…