AfD

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu Gesetzentwürfen zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes am 12.12.2017

Rede von Tabea Rößner zu den Gesetzentwürfen der AfD und FDP zur (Teil-)Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes TOP Änderung des Telekommunikationsgesetzes TOP 15, 12.12.2017 Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere von der AfD! In Ihrem Gesetzentwurf schreiben Sie sich auf die Fahne, den Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte erhalten zu wollen. Das ist…

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Berlin, Fachthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Die Programmautonomie liegt beim SWR

Eines sei vorweg geschickt: Ich stehe ohne Wenn und Aber zur Staatsferne beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk und habe seit jeher dafür gekämpft. Dies hat Michael Hanfeld in seinem Artikel „Mainzigartig“ in der FAZ vom 23.01.2016 zu Recht hervorgehoben. Im Zusammenhang mit den Vorgängen um die SWR-Berichterstattung im Vorfeld der Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz wird nun der SPD…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Publikationen

Anzeige der Polizei völlig absurd – MdB Tabea Rößner gibt zu, selbst gestört zu haben

Die Polizei hat gegen das Mainzer Staatstheater Anzeige erstattet, die AfD-Kundgebung am vergangenen Samstag gestört zu haben. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete und Obfrau im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), erklärt hierzu: „Das Staatstheater warb mit ihrer Aktion für eine offene Gesellschaft, Toleranz und Verständigung. Die öffentliche Probe sollte zeigen, dass…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

Kein Platz für rechte Hetze in der Völkermühle des Rheins

MdB Tabea Rößner ruft zur Teilnahme an den Gegendemonstrationen zur AfD-Kundgebung auf Die Alternative für Deutschland (AfD) plant am kommenden Samstag eine Demonstration durch die Mainzer Innenstadt. Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt hierzu: „Mainz ist weltoffen – und das seit je her. Für einer der berühmtesten Söhne der Stadt, Carl Zuckmayer,…

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