Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Statement Bundesrats-Initiative Unerlaubte Telefonwerbung

Zu dem Beschluss des Bundesrates eine Initiative für einen stärkeren Schutz von Verbraucher*innen vor unerlaubter Telefonwerbung in den Bundestag einzubringen, erklärt Tabea Rößner: „Es war vorhersehbar, dass die Bundesregierung das Problem mit den von ihnen eingeführten Maßnahmen nicht in den Griff bekommt. Die letzten Zahlen der Bundesnetzagentur zeigen, dass das Geschäft mit unerlaubter Telefonwerbung sogar…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Tag der Erneuerbaren Energien: Klimaschutz ohne Kernschmelze hautnah erleben

Zum Tag der Erneuerbaren Energien am 28. April 2018 erklärt Tabea Rößner, rheinland- pfälzische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „Heute vor 32 Jahren explodierte der Reaktor des Atomkraftwerks in Tschernobyl. Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern, wie ich erst zwei Tage danach – mitten in der Nacht – in der Tagesschau davon erfuhr….

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Welttag des geistigen Eigentums: Im Zeichen kreativer Frauen

Zum heutigen „Welttag des geistigen Eigentums“ (Immaterialgüterrecht) erklärt Tabea Rößner: „Der diesjährige „Welttag des geistigen Eigentums“ (Immaterialgüterrechte) steht ganz im Geiste der kreativen Frau – und das gilt es zu feiern. Es gibt viele tolle Frauen in diesem ganz unterschiedlichen Bereich von Kreativität und Forschung. Dennoch ist der Frauenanteil hier immer noch viel zu gering! Es muss…

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Allgemein, Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Förderung des Gutenberg-Museums: MdB Rößner sieht Abgeordnete in der Pflicht

Bezugnehmend auf die Äußerungen ihrer CDU-Kollegin Ursula Groden-Kranich in einem Artikel der Allgemeinen Zeitung vom 20. April 2018, in dem diese die Möglichkeit der Förderung des Gutenberg-Museums durch den Bund bestreitet, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), stellv. Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien: „Offensichtlich ist der Mainzer Kollegin die Bedeutung…

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Allgemein

Tag gegen Lärm: MdB Rößner fordert Offensive gegen Lärm

Am 25. April 2018 findet zum 21. Mal der Tag gegen Lärm statt. Ziel des Aktionstags ist es, die Gesellschaft für Alltagslärm und seine Ursachen zu sensibilisieren. Unter dem diesjährigen Motto „Laut war gestern“ ruft die Deutsche Gesellschaft für Akustik e.V. erneut zu bundesweiten Aktionen auf. Zu diesem Anlass erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner…

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Allgemein

Statement zu Äußerungen von Facebook-Vertreter Kaplan in Bundestagsausschüssen

Zur heutigen gemeinsamen Sondersitzung der Bundestagsausschüsse „Recht und Verbraucherschutz“ und „Digitale Agenda“ mit Facebook-Cheflobbyist Joel Kaplan zum Datenskandal rund um Cambridge Analytica und seine Folgen, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: „Die Anhörung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass die grundlegende Haltung von Facebook unverändert ist: „Business as usual“ – das ist höhnisch den Betroffenen…

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Allgemein

Statement zum BGH-Urteil zu AdBlockern

Zur heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Thema Adblocker erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik:   „Es ist gut und richtig, dass Verbraucherinnen und Verbraucher, die sich vor allem aus Datenschutzgründen vor Adblockern schützen wollen, diese weiterhin nutzen können. Dabei ist es nun zudem wichtig, gerade im Zusammenhang mit den kommenden datenschutzrechtlichen Neuerungen auf ein hohes Schutzniveau…

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Allgemein

Facebook-Skandal: Alle Hoffnungen liegen auf dem Hamburger Datenschutzbeauftragten

Zum Bericht der Bundesregierung zu möglichen Manipulationen und Datenschutzverstößen rund um Facebook und Cambridge Analytica im Ausschuss Digitale Agenda am 18. April 2018 erklärt Tabea Rößner:   „Die klarsten Aussagen in der heutigen Befragung im Ausschuss Digitale Agenda kamen mal wieder vom hamburgischen Datenschutzbeauftragten Caspar. Bei den Vertretern der Bundesregierung zweifele ich jedoch an dem ernsthaften Willen zur…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Facebook-Skandal: Bundesregierung weiter planlos

Zum heutigen Bericht zum Datenskandal rund um Facebook und Cambridge Analytica im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz durch das Bundesjustizministerium und die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärt Tabea Rößner: „Die Bundesregierung hat den Auftritt heute Morgen nicht nutzen können, ein stringentes Konzept für die gravierenden datenschutzrechtlichen Baustellen darzulegen. Ganz im Gegenteil: Nachfragen offenbarten ein eklatantes…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Publikationen

Statement zum Bürgerentscheid über den Bibelturm

Anlässlich des bevorstehenden Bürgerentscheids zur Erweiterung des Gutenberg-Museums am Sonntag, den 15. April 2018, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Das Gutenberg-Museum ist nicht nur ein wichtiges Museum für Mainz, sondern hat mit seinen Exponaten nationale und internationale Bedeutung weit über die Stadtgrenzen hinaus. Deshalb ist es für seine Zukunft entscheidend, das…

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