Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Keine aktive Fluglärmbekämpfung: Koalitionsvertrag der GroKo mehr als enttäuschend

Zum Thema Fluglärm im Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN): „Die Lage der Fluglärmbetroffenen im Rhein-Main Gebiet dürfte sich in absehbarer Zukunft kaum verbessern. Während die GroKo reloaded nach massivem Druck vieler Initiativen und Abgeordneter zumindest in Sachen Bahnlärmminderung einige vielversprechende Ziele setzt, deren tatsächliche Umsetzung…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Free Deniz: Torturen für das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung

Zum morgigen Jahrestag der Inhaftierung Deniz Yücels in der Türkei erklärt die Medienexpertin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner: „Seit einem Jahr befindet sich Deniz Yücels in Haft. Seit sage und schreibe zwölf Monaten sitzt der deutsche Journalist im Hochsicherheitsgefängnis Silivri bei Istanbul in Untersuchungshaft – teilweise sogar in Isolation, ohne dass bisher Anklage…

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Allgemein, Fachthemen, Presse und Meinungen, Publikationen

Safer Internet Day: Medienkompetenz und Verantwortung im Netz stärken

Zum Safer Internet Day am 6. Februar erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Das Internet bietet fast unbegrenzte Möglichkeiten, sich zu informieren. Doch leider kursieren immer mehr gezielte Falschmeldungen, Verschwörungstheorien oder Beleidigungen bis hin zu Diffamierungen im Netz. An einem Tag wie dem Safer Internet Day gilt es, für einen bewussten…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Pressemitteilungen

PM Digitalisierung: Leere Versprechen der GroKo reloaded

Zu dem am 1. Februar 2018 bekannt gewordenen Verhandlungsstand von Union und SPD im Bereich Digitalisierung erklärt Tabea Rößner, netzpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen:   Nicht alles was glänzt, ist Gold. Zwar greifen Union und SPD in ihrem Papier viele für die Digitalisierung wichtige Punkte auf, die wir Grüne lange gefordert haben und die…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

MPK zur Rundfunkreform: Stillstand statt Visionen

MdB Rößner vermisst zukunftsgerichteten Bogen bei Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Zum heutigen Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, die Entscheidung zur Reform des Telemedienauftrags des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneut zu vertagen, erklärt Tabea Rößner:  „Es war vorauszusehen, dass die Ministerpräsidenten heute kein Ergebnis vorlegen werden. Ein großer Wurf ist sowieso nicht zu erwarten. Das ist bedauerlich. Statt sich mit…

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Allgemein

PM Grüne Bundestagsfraktion wählt fachpolitische SprecherInnen

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer gestrigen Sitzung ihre fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher gewählt. Die Arbeitsschwerpunkte der Abgeordneten der rheinland-pfälzischen Landesgruppe sind dabei von Sicherheits-, über Netz und Verbraucherpolitik bis zu Bürgerangelegenheiten und Behindertenpolitik breit gefächert. Dr. Tobias Lindner, Bundestagsabgeordneter für die Südpfalz, ist zum Sprecher für Sicherheitspolitik und Obmann der Fraktion im Verteidigungsausschuss gewählt. Lindner…

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Allgemein

PM AfD-Politiker mit durchwachsenem Ergebnis zum Rechtsausschussvorsitzenden gewählt

Am 31. Januar 2018 wurde im Bundestag in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz der AfD-Politiker Stephan Brandner zum Vorsitzenden gewählt. Hierzu erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Dass der AfD-Politiker Stephan Brandner heute überhaupt gewählt und nicht einfach als Vorsitzender des Rechtsausschusses bestimmt wurde, zeigt schon, wie…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Verfassungsrechtliche Klärung im Tagesschau-App-Streit dringend erforderlich

MdB Rößner begrüßt Verfassungsbeschwerde Anlässlich der Verfassungsbeschwerde zur Rechtmäßigkeit der Tagesschau-App, die der NDR dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt hat, erklärt Tabea Rößner: „Ich begrüße die Einreichung der Verfassungsbeschwerde zur Rechtmäßigkeit der Tagesschau-App (in der Version vom 15. Juni 2011) beim Bundesverfassungsgericht. Dies wird hoffentlich den nun schon sieben Jahre andauernden Streit beilegen, der alle Seiten vor…

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Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Mehr Teilhabe für Menschen mit Behinderungen

MdB Rößner begrüßt Projektförderung des Zentrums für selbstbestimmtes Leben Anlässlich der Förderung des Zentrum für selbstbestimmtes Leben behinderter Menschen Mainz e.V. (ZsL) für den Aufbau einer vollständigen durch Mitarbeiter mit Behinderung besetzten Beratungsstellte in Höhe von circa 540.000 Euro durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Ich…

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Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Publikationen

Holocaust-Gedenktag braucht mehr Gewicht

Zum internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust am 27. Januar erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Jedes Jahr gedenken wir am 27. Januar der Millionen Menschen, denen unvorstellbares Leid widerfahren ist. Und dieser Tag erinnert uns an unsere historische Verantwortung, denn der Holocaust ist unverrückbarer Teil der deutschen Geschichte….

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