Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

„Über 1200 Arbeitsplätze in Gefahr“

Über die Folgen einer Kürzung der Solar-Förderung für die Schott AG haben sich die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und der Landes-Vorstandssprecher der GRÜNEN, Daniel Köbler informiert. Der Vorsitzende des Vorstands der SCHOTT AG, Professor Dr. Udo Ungeheuer, erörterte während eines Ortstermins: „Wir haben mehrere hundert Millionen Euro in unsere Tochter Schott Solar investiert. Wenn diese sich nicht mehr amortisieren, müssen wir Abschreibungen machen. Damit sind allein bei SCHOTT Solar in Deutschland 1.200 Arbeitsplätze existenziell gefährdet.“

Weiterlesen »

Demografie

Demografischer Wandel als Chance!

Die Debatte um den demografischen Wandel ist oft geprägt von Panikmache. Richtig ist: Die Bevölkerungszahl wird schrumpfen, der Anteil älterer Menschen stark ansteigen und die Schichtung der Bevölkerung eine völlig andere werden. Wir Grüne haben als erste im Bundestag bereits 2006 ein Positionspapier zur Gestaltung des demografischen Wandels vorgelegt. [Fraktionsbeschluss]

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz

Politischer Aschermittwoch – Rede Koblenz, 17.02.2010

Vielen Dank für Eure Einladung. Ich freue mich, dass so viele gekommen sind und ich auch so viele nette Kollegen hier an meiner Seite habe: Omid Nouripour als der Hoffnungsträger des Untersuchungsausschusses, der dem rhetorisch perfekt gegeltem Baron hoffentlich im Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein paar Dellen in die glänzende Rüstung schlagen wird. Und natürlich Josef Winkler, der…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Top 10 der vernachlässigten Themen

Nicht alle wichtige Themen werden von den deutschen Medien aufgegriffen. Die Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) wählte am vergangenen Wochenende an der Jacobs University in Bremen die Rangliste der wichtigsten von den Medien vernachlässigten Themen und Nachrichten des vergangenen Jahres 2009. Auf Platz 1 kommt “Notstand im Krankenhaus: Pflegebedürftige allein gelassen”.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Anbieter ist nicht gleich Anbieter

Die Länder sind gut beraten, sich noch einmal genau zu überlegen, wer welche Pflichten im Netz haben soll. Anbieter ist nicht gleich Anbieter. Wenn Zugangs- und Hostprovider künftig die Regelungen zum Jugendschutz genauso umsetzen müssen, wie die Anbieter von Inhalten im Netz, dann würde das Internet weit mehr reglementiert als mit dem hoch umstrittenen „Zensursula“-Gesetz.

Weiterlesen »