Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Atomausstieg unumkehrbar machen

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner begrüßt den Schritt, dass ein Sonderparteitag am 25. Juni 2011 über die Position der GRÜNEN zu den Atomausstiegsvorschlägen der Bundesregierung entscheiden wird: „Wir GRÜNE sind für einen breiten gesellschaftlichen Konsens, um den Ausstieg aus der Atomkraft rechtssicher und unumkehrbar zu machen.“

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Merkel soll Brücke bauen

„Wir GRÜNEN sind für einen breiten gesellschaftlichen Konsens, der den Ausstieg aus der Atomkraft tragen soll“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner: „Wir waren uns in der Sondersitzung der Bundestagsfraktion einig, dass wir auf Kanzlerin Merkel zugehen wollen. Nur muss sie uns dafür auch eine Brücke bauen und zu einem wirklichen Dialog bereit sein.“

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Atomwaffen endlich abziehen

„Statt die nukleare Abrüstung wie versprochen voranzutreiben, hält die schwarz-gelbe Bundesregierung am Konzept der nuklearen Abschreckung fest und akzeptiert die Modernisierung der dort stationierten Atomwaffen. Davon ist Rheinland-Pfalz mit dem Standort Büchel betroffen“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Sie fordert: „Die Bundesregierung muss ohne Wenn und Aber der Stationierung von Atomwaffen in Deutschland entgegentreten und – wie versprochen – für die atomare Abrüstung eintreten.“

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Raider heißt jetzt Twix

„Seit dem ersten Auftauchen der „Bürgerbewegung Pro Mainz“ haben die GRÜNEN auf die engen Verflechtungen mit den Republikanern und den rechtspopulisitischen Pro-Bewegungen verwiesen. „Die Erklärung des Übertritts kann niemanden überraschen und zeigt deutlich was von dieser Bewegung zu halten ist“, erklärt Tabea Rößner, Mitglied des Stadtrats und Vorstandsmitglied des Vereins Rheinhessen gegen rechts, zum Übertritt der Republikanerfraktion zu Pro Mainz.

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Atomausstieg ist bitternötig

„Das Hochfahren von Biblis B zeigt, wie bitternötig der Atomausstieg ist und welch fatale Folgen die von Schwarz-Gelb im Oktober beschlossene Laufzeitverlängerung hat“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Ob das Moratorium tatsächlich einen schnellen Atomausstieg bringt, sei offener denn je – nach dem Verhalten des Biblis-Betreibers RWE und den Andeutungen auf dem FDP-Parteitag am Wochenende. Umso nötiger ist es, den Protest gegen Atomkraftwerke weiter in die Bevölkerung zu tragen.

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Grund zu freuen

Noch gibt es in der Atomausstiegsfrage manches an Regelungen zu klären, bis der Atomausstieg rechtssicher und unumkehrbar ist. Vor allem die Frage der zukünftigen Stromversorgung wird ein Streitthema. Doch es ist auch durchaus mal erlaubt, sich zu freuen: Das nun absehbare Aus von Biblis A und von Biblis B bedeutet für die Menschen in Rheinland-Pfalz das Ende der Bedrohung von Gesundheit und Sicherheit.

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Atomkraft Schluss

„Wir haben das Ziel sichtbarer vor Auge denn je, wir dürfen aber nicht glauben, schon nachlassen zu können“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner und ruft daher zur Teilnahme an der Demonstration „Atomkraft Schluss“ auf. Bundesweit findet diese am Samstag, 28. Mai, in über 20 Städten statt. In Rheinland-Pfalz haben freie Gruppen Kundgebungen in Mainz und Koblenz angekündigt.

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Berlin, Digitalpolitik

Nachlese zum JMStVCamp

Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten.

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