Allgemein, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Nein zur No-Billag Initiative!

Zu der No Billag-Initiative in der Schweiz, die den Ausstieg der Schweizer aus der Gebührenfinanzierung des öffentlichen Rundfunks fordert, erklärt Tabea Rößner: „Mit einem Erfolg der No Billag-Initiative wäre das Ende des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in der Schweiz eingeläutet – das wäre katastrophal. Man muss nicht ein großer Fan des öffentlichen Angebots sein, um zu sehen:…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

25.1. Vortrag Uni Freiburg „Nähe und Distanz – Pressefreiheit und Staatsferne der Medien“

An diesem Donnerstag, den 25.1., werde ich im Rahmen der Vorlesungsreihe „Politik und Medien – ein schwieriges Verhältnis?“ der Universität  Freiburg einen Vortrag zum Thema „Nähe und Distanz – Pressefreiheit und Staatsferne der Medien im Spannungsfeld von Theorie und Praxis“ halten. Ein kurzer Themeneinblick: Vierte Gewalt. Agendasetter. Mediatisierung der Politik. Instrumentalisierung der Medien. Lügen- oder…

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Allgemein

Zum Bericht der Bundesnetzagentur: Transparenz ist gut, durchsetzbare Rechte sind besser

Zum Bericht der Bundesnetzagentur über die gemessene Geschwindigkeit von Internetanschlüssen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Der Bericht der Bundesnetzagentur zeigt einmal mehr, wie groß die Missstände beim digitalen Verbraucherschutz sind, wenn es um vertraglich zugesicherte Internetgeschwindigkeiten geht, die nicht geliefert werden. Dieser Erkenntnis müssen jetzt aber endlich Taten folgen. Die Bundesnetzagentur hat…

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Allgemein

Visionslos und unambitioniert: MdB Rößner zu den Ergebnissen der Sondierungen von Union und SPD

Zum Abschluss der Sondierungsverhandlungen von Union und SPD erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Das Sondierungspapier von Union und SPD ist vor allem eins: ambitionslos. Viele zentrale Zukunftsaufgaben für eine neue Bundesregierung wurden links liegen gelassen. Die Frage, wie wir Menschen in Not Hilfe leisten können, beantwortet die Große Koalition 2.0…

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Allgemein

Alle Bahnstrecken sind gleich, aber manche sind gleicher: MdB Rößner kritisiert Bahn-Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums

Zur Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage zur Auslastung und Wirtschaftlichkeit der beiden Alternativstrecken Dresden-Prag und Troisdorf – Mainz-Bischofsheim erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):   Mit Logik und transparent nachvollziehbaren Kriterien scheint die Entscheidung des Bundesverkehrsministeriums nichts zu tun zu haben: Die Alternativstrecke Dresden-Prag in den „vordringlichen Bedarf“ hoch zu…

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Newsletter

Newsletter Dezember 2017

Es ist schon eine Weile her seit meinem letzten Newsletter, und sowohl meine diesjährige Sommertour wie auch der Bundestagwahlkampf führten mich wieder quer durch Rheinland-Pfalz. Dabei war ich über 10.000 Kilometer unterwegs mit der Bahn, dem Rad, zu Fuß und am Ende vor allem mit meiner geliehenen Zoe, mit der ich den Beweis erbringen wollte,…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

WDR-Alleingang: Rückwärtsgewandt und kontraproduktiv

Anlässlich der Entscheidung des WDR, den Textanteil seiner Online-Angebote zu reduzieren, erklärt Tabea Rößner: „Der Alleingang des Westdeutschen Rundfunks hinsichtlich der Reduzierung des Textanteils seines Telemedienangebots ist in der Sache überhaupt nicht hilfreich, sondern gerade jetzt, da vor Gericht um die Online-Angebote der öffentlich-rechtlichen Sender gestritten wird, kontraproduktiv. Fast sieht es ja wie ein Schuldeingeständnis…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zwei-Klassen-Netz verhindern

Zu der Abschaffung der Netzneutralität in den USA erklärt Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:  „Trump wollte die Stimme der kleinen Leute sein und ihre Position stärken – es zeigt sich ein weiteres Mal, wie verlogen dieses Wahlkampfversprechen war. Mit der Befreiung jeglicher Beschränkungen bei der Netzneutralität entsteht nunmehr ein Netz verschiedener Klassen, welches…

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Allgemein

Persönliche Erklärung zum Afghanistan Einsatz der Bundeswehr

Afghanistan und die Entwicklung der Sicherheit der Menschen dort liegen mir schon lange am Herzen. 2012 habe ich das erste Mal mit einer kleinen Gruppe von Bundestagsabgeordneten an einer Reise nach Afghanistan teilgenommen und 2015 konnte ich erneut als Mitglied der Deutsch-Südasiatischen Parlamentariergruppe nach Afghanistan reisen. Vor diesem Hintergrund habe ich mich einer persönlichen Erklärung von…

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Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Reden

Rede zu Gesetzentwürfen zur Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes am 12.12.2017

Rede von Tabea Rößner zu den Gesetzentwürfen der AfD und FDP zur (Teil-)Aufhebung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes TOP Änderung des Telekommunikationsgesetzes TOP 15, 12.12.2017 Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren, insbesondere von der AfD! In Ihrem Gesetzentwurf schreiben Sie sich auf die Fahne, den Widerstreit der Meinungen in der öffentlichen Debatte erhalten zu wollen. Das ist…

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