Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
NetzDG gemeinsam weiterentwickeln
Zur heute in Kraft tretenden Pflicht der Plattformbetreiber, potentiell strafbare Meinungsäußerungen an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, erklären Renate Künast,…
Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Wichtiger Meilenstein für den Umgang im Internet
Zur Verabschiedung des Digital Services Act im Europäischen Parlament erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag: Das europäische Parlament…
Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Unerlaubten Werbeanrufen Riegel vorschieben
Anlässlich eines neuen Höchststands an Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe erklärt die Verbraucherpolitikerin Tabea Rößner, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz,…
Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Schnelles Internet im ländlichen Raum vorantreiben!
Große Koalition hat beim Glasfaserausbau auf ganzer Linie versagt. Zur Antwort der Bundesregierung zum Glasfaserausbau in Rheinland-Pfalz erklärt die Digitalpolitikerin und…
Allgemein, Berlin, Bundestagswahl 2021, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Statements
Konstituierung der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag
Vor der Konstituierung des Bundestags haben sich Dr. Tobias Lindner, Corinna Rüffer, Misbah Khan, Prof. Dr. Armin Grau und Tabea…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bundesverkehrswegeplan nicht mit Klimazielen vereinbar
MdB Rößner: Ausbau des Mainzer Autobahnrings gehört auf den Prüfstand Zum kürzlich vorgelegten Rechtsgutachten „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit…
Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bundesverwaltungsgericht mit wegweisender Urteilsbegründung für Medien-Auskunftsrechte
Zur Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts über den verfassungsrechtlichen Auskunftsanspruch von Medien erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Tabea Rößner, stellvertretendes…
Filmpolitik, Herzensthemen, Kultur, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Pressemitteilungen
Programmkinos erhalten!
MdB Tabea Rößner fordert Stadtspitze zum Handeln auf Zum möglichen Aus der Programmkinos Palatin & Capitol erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete…
Allgemein, Herzensthemen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen
Ortsumgehung Weyerbusch – ein „wahnsinniges Projekt“ für 1,5 Minuten
Auf Einladung der Ortsgemeinde machten sich der Grüne Direktkandidat Kevin Lenz für den Wahlkreis 197 gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten…