Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Zu Fuß, per Rad, mit Stock
Viele von uns denken nicht darüber nach, wenn sie die Schwelle eines Ladens betreten, oder erachten es als alltäglich, wenn der Gang zur Behörde nur durch das Treppenhaus geht. Für einen Menschen, der auf den Rollstuhl angewiesen ist, sind dies aber Hürden, die ohne Hilfe nicht überwunden werden können. Um die Mainzer Innenstadt auf ihre Barrierefreiheit zu prüfen, lud die Bundestagsabgeordnete und demografiepolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), im Rahmen ihrer Sommertour alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein.
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht: Auch der dritte Versuch zielt daneben
Das Leistungsschutzrecht für Presseverlage wird auch mit dem dritten Entwurf nicht besser. Dieses Gesetz schießt weiterhin am Ziel der Bundesregierung vorbei. Es wird klamme Presseverlage nicht retten und Journalisten kaum Einnahmen bescheren, stattdessen aber die Vielfalt im Netz einschränken: viel verloren, nichts gewonnen.
Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Industriepolitik auf Kosten von Umwelt und Verbraucher
Seit 2008 hat sich der Beschaffungspreis für Strom an der Börse annähernd halbiert. Ein Grund dafür: Immer mehr Ökostrom wird an der Börse gehandelt und senkt dort die Preise. Doch dieser Preisvorteil kommt bei den privaten Verbrauchern nicht an. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) erklärt dazu:
„Die großen Energieversorger führen die Verbraucherinnen und Verbraucher bewusst in die Irre. Sie behaupten öffentlichkeitswirksam, dass der Ausbau von Wind- und Sonnenstrom Schuld an den hohen Strompreisen sei. Unser Gutachten hat das nun widerlegt.
Berlin, Demografie, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Selbstbestimmt leben im Alter
„Wir brauchen einen Paradigmenwechsel im Umgang mit dem Alter: Die Menschen bleiben länger fit und aktiv. Deshalb müssen sich die Wohn- und Pflegeangebote den individuellen Wünschen älterer Menschen anpassen“, sagte die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner am Freitagabend anlässlich eines Vortrags zum Thema „Selbstbestimmt leben im Alter“ im Sinziger Franziskushaus. Zuvor tourte Rößner mit dem Rad durch den Kreis und besuchte neben dem Franziskushaus auch das Augustinum in Bad Neuenahr.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Computerspiele sind Kulturgut und Wirtschaftsfaktor zugleich
Die Computerspielewirtschaft ist aus ihrem Nischendasein herausgetreten und zu einem Standortfaktor geworden. Schritt für Schritt ziehen Hochschulen nach und bilden Fachpersonal aus, damit Deutschland auch in Zukunft attraktiv für SpieleentwicklerInnen und -produzentInnen bleibt. Spielekultur ist in Deutschland weit verbreitet und Computerspiele sind ein allgemein anerkanntes Kulturgut.
Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Gemeinsam Bundesgesetzgebung ändern
Die Aussage der lokalen CDU-Poltiker, auf der A 643 fließenden Verkehr zu gewährleisten ohne baulich in das Naturschutzgebiet Mainzer Sand einzugreifen legt nahe, dass sich nun auch die Union für eine 4 plus 2 Lösung ausspricht. Es ist jedoch irritierend, dass CDU-Bundestagsabgeordnete vor Ort öffentlichkeitswirksam mehr Lärmschutz an Autobahnen fordern, ohne dies dann in Berlin umzusetzen.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen
Sommertour 2012: Zu Fuß, per Rad, mit Stock
Auf ihrer Sommertour besucht die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und demografiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), im gesamten Bundesland Projekte und Einrichtungen, um mit den Verantwortlichen, sowie den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in Kontakt zu treten.
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Auch neuer Entwurf zum Leistungsschutzrecht gehört in die Mottenkiste
Die Presseverlage haben schon verloren. Denn wenn selbst die eigenen Leute und Befürworter des Leistungsschutzrechtes den neuen Referentenentwurf als „unakzeptabel“ bezeichnen, sollte die Bundesregierung endlich eingestehen: das Leistungsschutzrecht ist falsch, unsinnig und rückwärtsgewandt. Der Entwurf sollte – wie bereits sein Vorgänger – schleunigst in die Mottenkiste und nicht wieder rausgeholt werden.
Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Wer bestellt, muss auch bezahlen
Wir halten die schrittweise Einführung der Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz weiterhin für einen richtigen Schritt. Allerdings muss den Kommunen als Schulträgern dafür auch ausreichend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Wie die Zahlen der Verwaltung belegen, ist dies einmal wieder unterblieben. Wir begrüßen daher, dass der Landesrechnungshof die Höhe der finanziellen Zuweisungen des Landes prüft.