Presse und Meinungen

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Mehr barrierefreie Bücher? Nicht mit diesem Gesetzentwurf

Zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der Marrakesch-Richtlinie (BT-Drs. 19/3071), der heute im Bundestag verabschiedet wird, erklären Corinna Rüffer, Sprecherin für Behindertenpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mal wieder verpasst die Bundesregierung eine Chance, Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe zu ermöglichen. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der „Marrakesch-Richtlinie“ hätte…

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Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Anhörung im Bundestag mit Vertretern von Facebook, Twitter und Google zu NetzDG und Sicherheitsvorfällen

Am 17. Oktober 2018 hat der Ausschuss Digitale Agenda Vertreterinnen und Vertreter von Facebook, Twitter und Google sowie vom Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz eingeladen und zu ihren Transparenzberichten zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz befragt sowie zu den jüngsten Sicherheitsvorfällen und Datenlecks bei Google Plus, Facebook und WhatsApp. Zu den in der Anhörung gewonnenen Erkenntnissen erklärt Tabea Rößner:…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Die richtigen Verursacher von nächtlichem Fluglärm in die Pflicht nehmen – MdB Rößner begrüßt Bundesratsinitiative aus Hessen

Zur Ankündigung des hessischen Verkehrsministeriums, über eine Bundesratsinitiative die Ordnungswidrigkeitsverfahren bei Verletzungen des Nachflugverbots unmittelbar gegen Airlines richten zu können, erklärt die Bundestagsabgeordnete und Initiatorin des Parlamentskreises Fluglärm, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Der aktuelle Bericht der Weltgesundheitsorganisation unterstreicht einmal mehr, dass nächtlicher Lärm negative Folgen auf die Gesundheit hat. Daher begrüße ich Bundesratsinitiative, die…

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Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Bundesregierung lässt Verbraucher im Stich

Zum heute vorgestellten Verbraucherreport 2018 des vzbv erklärt Tabea Rößner: „Es ist ein Armutszeugnis, dass das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Politik deutlich gesunken ist. Und es zeigt, dass die Bundesregierung heillos überfordert ist und Verbraucherthemen seit Jahren nicht richtig anpackt. Dabei ist Verbraucherschutz eines der top Themen für die Bürgerinnen und Bürger….

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen

Lärm wirksam reduzieren – MdB Rößner unterstützt Forderungen der WHO

Zu den am 10. Oktober 2018 durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) veröffentlichten Leitlinien für Lärmbelastung erklärt die Bundestagsabgeordnete und Initiatorin der Parlamentsgruppe Bahnlärm und des Parlamentskreises Fluglärm, Tabea Rößner (BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN): „Die WHO verdeutlicht in ihrem aktuellen Bericht, dass Lärm als Umweltfaktor einen klar negativen Einfluss auf unsere Gesundheit hat, und gibt ebenso klare Empfehlungen…

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Digitalpolitik, Medienpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Datenleck bei Google Plus: Und täglich grüßt das Murmeltier

Zum bekanntgewordenen Datenleck bei Google Plus erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Die Datenpanne bei Google Plus wirkt wie eine Neuauflage des Cambridge Analytica-Skandals von Facebook, so sehr gleichen sich die Fälle. Auch bei Google Plus gab es über Jahre hinweg ein selbstverschuldetes Datenleck und man hat es selbst nach dessen Entdeckung über ein…

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Digitalpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Verbraucherschutzskandale bei Facebook: Fass ohne Boden

Zu dem neuesten bekannt gewordenen Hackerangriff auf Facebook, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Nach den neuesten Skandalen um die abhanden gekommenen Nutzerdaten bei Facebook erwarten wir von Facebook jetzt eine umfangreiche Aufklärung über die Hintergründe des IT-Angriffs. Wie genau konnte es zu dieser Sicherheitslücke kommen und welche Schritte unternimmt das Unternehmen, um vergleichbare…

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Newsletter

Newsletter Oktober 2018

„Was ist nur los im politischen Berlin?“ werdet Ihr Euch vielleicht fragen. Während die Große Koalition – wieder einmal – kurz vor der Zerreißprobe stand und die Personalie Maaßen zu ungeheuerlichen und kaum nachvollziehbaren Entscheidungen führte, blieben die wichtigen Themen liegen. Zwar traf man sich zu einem Wohngipfel, der endlich Bewegung in die im Argen…

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Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zeichen für den Klimaschutz – MdB Rößner ruft zur Großdemo für den Hambacher Forst und für den Kohleausstieg auf

Anlässlich der Großdemonstration unter dem Motto „Wald retten! Kohle stoppen!“ im Hambacher Forst am kommenden Samstag, den 6. Oktober 2018, ruft die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Teilnahme auf: „Obwohl die Kohle-Kommission gerade über den Kohleausstieg verhandelt, hält der Energiekonzern RWE an der Rodung des Hambacher Waldes für den Tagebau fest und…

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Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Auf dem Flickenteppich in die Ferien: Kritik an falschen Prioritäten beim Bundesverkehrsministerium

Anlässlich der Antwort des Bundesverkehrsministeriums zu den Baustellen auf rheinland-pfälzischen Autobahnen erklärt die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Die Autobahnen in Rheinland-Pfalz sind zunehmend marode. Das erklärt auch die konstant hohe Anzahl an Baustellen im Land. Und während die bestehende Infrastruktur zerfällt, brüstet sich das Bundesverkehrsministerium mit immer neuen Bauvorhaben. An den für zwischen…

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