Presse und Meinungen

Mainz und Rheinland-Pfalz, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Bock als Gärtner

Die Mainzer CDU lässt am heutigen Mittwoch den Bock zu Fragen der Gärtnerei philosophieren: Hessens scheidender Ministerpräsident Roland Koch spricht auf dem CDU-Forum „Fluglärm“ im Hechtsheimer Bürgerhaus. „Der Name für diese Veranstaltung ist treffend gewählt. Schließlich ist es Roland Koch, der mit der Änderung der Flugrouten und dem Forcieren des Ausbaus des Frankfurter Flughafens wie…

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verkehrslärm

Brüderle will nächtlichen Ruheschutz aushöhlen

Wirtschaftsminister Rainer Brüderle macht unmissverständlich klar, dass die FDP nicht auf Seiten der von Fluglärm betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner steht, sondern die Interessen der Flughafenbetreiber vertritt und die Aufweichung des Nachtflugverbotes – vor allem am Frankfurter Flughafen – vorbereitet, sagt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.

Weiterlesen »

Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Keine Gen-Patente

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ruft zur Teilnahme an einer Demonstration in München gegen Genpatente auf. Anlass ist eine öffentliche Verhandlung, die am Dienstag und Mittwoch, 20. und 21. Juli, im Europäischen Patent-Amt in München stattfindet. Die Demonstration findet am Dienstag von 11 bis 14 Uhr statt.

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Publikationen

„Internet und digitale Gesellschaft“: Die Arbeit der Enquete-Kommission aus medienpolitischer Sicht

Hat ein Blogger den bislang einmaligen Rücktritt eines Bundespräsidenten herbei geführt? Diese Frage wurde vor wenigen Wochen auf verschiedenen politischen und publizistischen Ebenen heftig diskutiert. Was war passiert? Bundespräsident a. D. Horst Köhler hatte auf dem Rückflug von Afghanistan dem Deutschlandfunk ein Interview gegeben, in dem er einen Zusammenhang des Militäreinsatzes mit wirtschaftlichen Interessen Deutschlands herstellte. Dieses Interview wurde an einem Samstagabend ausgestrahlt und blieb zunächst ohne Resonanz – bis der Blogger Fefe die Aussagen Köhlers in seinem Blog bewertete.

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Neuer Regierungssprecher Seibert: Miserables Signal für die Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Steffen Seiberts neuer Job als Regierungssprecher beschädigt das Bild eines staatsfernen öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein weiteres Mal. Als Moderator der Nachrichtensendung heute und damit als Anchorman des ZDF hat Seibert Überparteilichkeit repräsentiert. Sein Gang ins Kanzleramt hinterlässt einen faden Nachgeschmack, der auf das ZDF abfärbt.

Weiterlesen »

Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Solidarprinzip nicht aushöhlen

„Wir brauchen eine Gesundheitsvorsorge, die niemanden ausschließt – besonders arme Menschen nicht!“, fordert die grüne Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Die Realität aber ist: Immer mehr Gruppen, etwa EmpfängerInnen von Sozialleistungen oder Menschen ohne Wohnung, werden von der medizinischen Versorgung abgekoppelt. Das erfuhr Rößner beim Besuch des Vereins „Armut und Gesundheit in Deutschland e. V.“ in Mainz.

Weiterlesen »