Newsletter November 2015
Liebe Leserin, lieber Leser, um die Pressefreiheit ist es im Jahr 2015 weltweit nicht gut bestellt. In den aktuellen Kriegsregionen…
Newsletter Juni 2015
Liebe Leserin, lieber Leser, die Welt schaute auf Elmau. Dort haben sich vor wenigen Tagen die Regierungschefs der G7 getroffen…
Newsletter März 2015
Liebe Leserinnen und Leser, in diesen Tagen vor Ostern sind wir alle noch tief erschüttert über den Absturz der Germanwings-Maschine…
Newsletter Dezember 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, 2014 war ein turbulentes Jahr. Es war geprägt von Krieg, Gewalt und…
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Oktober 2014
Liebe Freundinnen und Freunde, Liebe Leserinnen und Leser, Sommerpause? Wann war die nochmal? Hier in Berlin hat uns der Arbeitsalltag…
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Juli 2014
Kaum eine Woche ist es her, dass die EEG-Reform von der Koalition beschlossen wurde, zeigen sich auch schon fachliche Mängel. Hätte es ein ordentliches parlamentarisches Verfahren mit Anhörun-gen zu den letzten Änderungen gegeben, wäre dies vielleicht zu vermeiden gewesen. Nun muss nachgebessert werden. Aber auch so ist das Gesetz enttäuschend und wird die Energiewende ausbremsen. Statt 45 Prozent soll es bis 2020 nur 35 Prozent Ökostrom geben – nur zehn Prozent mehr als heute. Damit kann gerade mal der wegfallende Atomstrom kompensiert werden. Auch die in Rheinland-Pfalz vorangetriebene Bürgerenergie ist dadurch in Gefahr.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter April 2014
Der politische Betrieb in Berlin ist wieder in vollem Gang. Und in der Medienpolitik ging es gleich richtig gut los: Das Bundesverfassungsgericht hat das lang ersehnte Urteil zum ZDF-Staatsvertrag gesprochen. Ein Meilenstein für die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Nun geht es darum, die richtigen Schlüsse zu ziehen. Bis Mitte 2015 muss der Staatsvertrag reformiert werden.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Dezember 2013
Ein ereignisreiches Jahr geht zu Ende, und endlich hat auch der politische Stillstand im Bundestag ein Ende. Nach der Ausschussbildung nehmen jetzt auch die Arbeitskreise der Fraktion Form an. Die Themen sind weitgehend aufgeteilt und damit können wir in die Sacharbeit starten.
Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter September 2013
Wir GRÜNE stehen vor einem Neuanfang, und in dieser Krise stecken Chancen. Bei aller Enttäuschung über die verpassten Möglichkeiten, dürfen wir unsere Köpfe jetzt nicht in den Sand stecken. Wir müssen selbstkritisch das Wahlergebnis beleuchten, unsere Konzepte überprüfen, unsere Kommunikation verbessern und uns auf unsere Stärken besinnen. Dann können wir auch mit Selbstbewusstsein in die nächste Wahl ziehen – und die steht mit Kommunal- und Europawahl schon bald vor der Tür.