Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen
Sommertour 2012: Zu Fuß, per Rad, mit Stock
Auf ihrer Sommertour besucht die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und demografiepolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), im gesamten Bundesland Projekte und Einrichtungen, um mit den Verantwortlichen, sowie den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort in Kontakt zu treten.
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Wer bestellt, muss auch bezahlen
Wir halten die schrittweise Einführung der Lernmittelfreiheit in Rheinland-Pfalz weiterhin für einen richtigen Schritt. Allerdings muss den Kommunen als Schulträgern dafür auch ausreichend Finanzmittel zur Verfügung gestellt werden. Wie die Zahlen der Verwaltung belegen, ist dies einmal wieder unterblieben. Wir begrüßen daher, dass der Landesrechnungshof die Höhe der finanziellen Zuweisungen des Landes prüft.
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Aufruf zu Gegenprotest gegen „NPD-Flagschiff“ in Mainz am 26. Juli
Anlässlich des Stopps des „NPD-Flagschiffs“ in Mainz ruft die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Teilnahme an Gegenprotesten auf und erklärt:
Protest gegen NPD-Kundgebung
An der Gegendemonstration anlässlich eines Stopps des „NPD-Flagschiffs“ in Mainz nahmen am Donnerstag, den 26. Juli, etwa 500 Menschen teil.
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Lärmschutz ist Krankheitsprävention!
Die Krankenkassen und ihre Interessenverbände gehören mit ins Boot der breiten Bewegung, die für einen wirksamen Schutz vor zunehmendem Verkehrslärm eintritt. Im Interesse der Gesundheit der Versicherten sollten alle an einem Strang ziehen, um auf Bundesebene wirksame Lärmschutzmaßnahmen durchzusetzen.
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Lärmschutz auch in Berlin erkämpfen
Wir begrüßen die Bereitschaft der Unionsvertreter parteiübergreifend für einen besserten Schutz vor Autobahnlärm zusammenzuarbeiten. Die Forderung von Ute Granold, die Lärmkartierung für die A 63 zu überarbeiten, greift zudem einen Teil des GRÜNEN Antrags auf, der in der letzten Stadtratssitzung verabschiedet wurde. Unser Antrag geht jedoch noch weiter, denn er fordert eine Gesamtlärmstudie, die die Überlappung der Lärmbelastung durch A 60 und A63 sowie den Fluglärm berücksichtigen soll.
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Die Not ist hausgemacht
Die Verantwortung für gestrandete Passagiere tragen Fraport und die Airlines; die Verantwortung den Fluglärm-GegnerInnen oder dem Land Hessen in die Schuhe zu schieben, ist unredlich, denn die Rechtslage ist klar. Die Luftfahrtindustrie muss sich danach richten. Zu Lasten der Passagiere und der AnwohnerInnen ist der Fahrplan jedoch nicht danach ausgelegt, da Flüge bis zur letzten Minute fahrplanmäßig starten bzw. landen sollen. Die Not ist hausgemacht.
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Zeitplan für Rückgabe der Genehmigung vorlegen
„Mit dem Beschluss der Gesellschafterversammlung der Kraftwerke Mainz-Wiesbaden AG ist heute ein weiterer formaler Baustein für das definitive Ende des Kohlekraftwerks gesetzt worden“, erklärt Tabea Rößner, MdB, Mitglied des Mainzer Stadtrats und des Aufsichtsrats der KMW AG.
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Quer durchs Land
Sommersonne, umweltfreundliche Mobilität und politische Aktionen kompakt – in der dritten Augustwoche reist die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner quer durch Rheinland-Pfalz. Per Bahn, Bus, Rad, Draisine und zu Fuß besucht sie positive Projekte für umweltfreundlichen Verkehr und für die Gestaltung des demografischen Wandels. Nebenbei bleibt Zeit, um mit Bürgerinnen und Bürgern vor Ort aktuelle politische Themen zu diskutieren.