Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Verbraucherschutz im Online-Handel am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Komfort, Zeitersparnis, Bequemlichkeit und Corona, das sind Gründe, warum der digitale Handel boomt. 57…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zwei Jahre und viele Entwürfe hat es gedauert, bis der Gesetzentwurf zur EU-Urheberrechtsreform auf…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Änderung des Filmfördergesetzes am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Filmbranche geht es schlecht. Seit Monaten lebt sie in Ungewissheit und im Wechselbad…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Langlebigkeit von digitalen Produkten am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! „Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen bei hochwertigen Produkten zu recht erwarten, dass diese langfristig nutzbar…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Gesetzentwurf „Faire Verbraucherverträge“ der Bundesregierung am 26.02.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Berg kreißte und gebar – einen Wurm. Angesichts der Fanfaren,mit denen das Bundesministerium…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Berlin, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Novelle des Patentrechts am 27.01.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Bundesregierung will, wie schon deutlich geworden ist, das Patentrecht vereinfachen oder klarstellen, wie…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Reform des Inkassowesens am 27.11.2020
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mit dem Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken aus dem Jahr 2013 wollte die damalige Bundesregierung…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Regulierung von Bonitätsauskünften (SCHUFA) am 26.11.2020
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wer ohne nachvollziehbaren Grund einen Vertrag verweigert bekommen hat, merkt schnell: Wissen ist Macht….