Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Reden
Bundestagsrede zur Breitbandförderung am 15.12.2022
Wenn die Unionsfraktion einen Antrag zu digitalen Themen stellt, dann sollte man keine großen Erwartungen haben. Am Ende des Jahres…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Verbraucherinformation vom 29.09.2022
Der Antrag der CDU zur Verbraucherinformation ist nur eine inszenierte Leidenschaft, die den Kern des Verbraucherschutzes verfehlt. Klar, notwendige Produktinformationen…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Gigabit-Strategie vom 22.09.2022
Die Gigabit-Strategie der Bundesregierung stellt die richtigen Weichen für den flächendeckenden Glasfaserausbau. Das ist auch dringend nötig, denn mit der…
Allgemein, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Bundestagsrede zum BMDV-Haushalt vom 06.09.2022
In meiner Rede zum Haushalt des BMDV und der neuen Digitalstrategie kritisiere ich die CDU, weil sie es, in ihrer…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik, Verbraucherschutz
Rede zum BMUV-Haushalt
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz, Einzelplan 16 Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, Samstag ist –…
Rede zur Regulierung des Messengerdienstes Telegram
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir kennen das ja schon aus der letzten Wahlperiode: Die AfD spielt…
Rede zur allgemeinen Impfpflicht gegen Sars-CoV-2
Nicht viele Debatten werden so emotional aufreibend ausgefochten wie die zur allgemeinen Impfpflicht. Ich habe mich der Herausforderung gestellt, alle…
Rede zu Protokoll zur Debatte zur SARS-CoV-2-Imfppflicht
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich für diese Orientierungsdebatte bedanken. Es ist wichtig, die unterschiedlichen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Digitalen Agenda in der 19. Legislaturperiode am 25.06.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen…