Allgemein, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Viel steht auf dem Spiel: Sachsen-Anhalt blockiert die Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Anlässlich der Blockade Sachsen-Anhalts bei der anstehenden Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum Januar 2021, erklärt Tabea Rößner MdB: „Wenn Sachsen-Anhalt aus…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Angriff auf die Rundfunkfreiheit: Besetzung der Direktorenstelle der Landesmedienanstalt Saarland nicht verfassungsgemäß
Zur Veröffentlichung des von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenen Kurzgutachtens zur Besetzung der Direktorenstelle der Landesmedienanstalt des…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Die Quadratur des Kreises – Die 8. Urheberrechtskonferenz
Die Quadratur des Kreises – darum ging es bei der digitalen Urheberrechtskonferenz gestern. Das trifft übrigens auch auf mich zu:…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Startschuss für den Digital Services Act im EU-Parlament
Im EU-Parlament wird aktuell an dem „Digital Services Act“, einer neuen Richtlinie für digitale Inhalte, gearbeitet. Damit sollen große Online-Plattformen…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen
Netzsperren nur als Ultima Ratio!
Netzsperren können nur Ultima Ratio sein! Damit der Jugendschutz im Netz durch Porno-Portale nicht unterlaufen wird, bedarf es anderer Lösungen….
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Demokratie, Transparenz und Pressefreiheit am 16.09.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unterliegen Bordbistros im ICE dem Staatsgeheimnis? Das ist eine absurde Frage. Nicht…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik
Gefahr für verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit und weitere Grundrechte
Am 26. August 2020 habe ich auf medienpolitik.net einen Gastbeitrag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts veröffentlicht. Der…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Strukturelle Ignoranz der Bundesregierung gegenüber Freiheitsrechten im Digitalen Zeitalter bestätigt
Zum heutigen BVerfG-Urteil zum staatlichen Zugriff auf Bestandsdaten erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Das…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…