Berlin, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu einer fairen Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich am 22.04.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen geht es gerade ziemlich schlecht: keine Veranstaltungen, keine Einnahmen. Viele…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Kündigungsbutton am 12.03.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist nicht schwer, online einen Vertrag abzuschließen; das geht mit einem…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Enquête-Kommission Künstliche Intelligenz am 20.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch von meiner Seite erst einmal ganz herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen,…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Entschlüsselungsbehörde ZITiS am 19.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ZITiS ist eine Einrichtung, die es in unserem Rechtsstaat so eigentlich gar nicht geben…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum NetzDG am 12.12.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ja in Bundestagsdebatten immer mal wieder Thema und wird mal mehr,…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Aktuellen Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 06.11.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie in der Rechtsdatenbank von beck-online nach dem Wort „Neutralitätsgebot“ suchen, werden Begriffe…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu Digitalisierung, Digitalisierungsministerium und Offenen Standards am 18.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Bei der Digitalisierung gibt es zahllose Baustellen. Die Bundesregierung könnte an…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er…
Allgemein, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Haushalt des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz am 12.09.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 17 Prozent – diese Zahlist eine Ohrfeige für die Verbraucherpolitik der Koalition; denn nur17 Prozent der…