Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Änderung des Funkanlagengesetzes vom 14.03.2024
Passend zum Weltverbrauchertag widmen sich der Bundestag erneut dem Funkanlagengesetz. Höchste Zeit, dass man dem lästigen Kabelsalat endlich den Stecker…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Bundestagsrede zum Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes vom 18.01.2024
Endlich liegt dem Bundestag der Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetz (20/10031) vor, das die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene vorgelegt…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Zu Protokoll gegebene Bundestagsrede zur Meinungsfreiheit in den sozialen Medien vom 14.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Sie rühmen sich, die Meinungsfreiheit hochzuhalten und wollen gleichzeitig den Digital Services…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Bundestagsrede zur Digitalstrategie vom 16.11.2023
Die Union will die “Digitalstrategie zur Chefsache machen” – so lautet ihr Antrag (Drucksache 20/9317). 16 Jahre hatte die Union…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Bundestagsrede zur KI Verordnung vom 13.10.2023
Da war er wieder der Vorwurf von CDU/CSU, wir Grüne seien technikfeindlich und würden nur die Risiken sehen, statt die…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Weiterentwicklung der nationalen Datenstrategie vom 28.9.2023
Wir brauchen Fairness, klare Regeln und Transparenz. Dabei müssen Datenschutz & Datennutzung Hand in Hand gehen. Wer Daten will, muss…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Reden
Bundestagsrede zu Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten vom 16.3.23
Eines habe ich in meiner Rede zur Aktuellen Stunde „Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten“ ganz klar gemacht: Medien und staatliche…
Berlin, Herzensthemen, Medienpolitik, Reden, Veranstaltungen, Verbraucherpolitik, Verbraucherschutz
Verbraucherjournalistenpreis
Als Schirmherrin durfte ich den Verbraucherjournalistenpreis des Markenverbands in diesem Jahr mit verleihen. Das diesjährige Motto: „Kampf gegen Produktfälschungen –…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Reden
Bundestagsrede zur Breitbandförderung am 15.12.2022
Wenn die Unionsfraktion einen Antrag zu digitalen Themen stellt, dann sollte man keine großen Erwartungen haben. Am Ende des Jahres…