Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen
Gutachten: TTIP droht Gefahr für Medien und Film zu werden
Eine zukünftige Regulierung der audiovisuellen Medien steht durch das Freihandelsabkommen TTIP auf der Kippe. Damit könnte der Politik der…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede auf der Demonstration bei der Deutschen Welle
Die MitarbeiterInnen der Deutschen Welle haben heute gegen die Sparpläne und Umbaumaßnahmen des Auslandssenders protestiert. Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen
Homosexuelle im ZDF-Fernsehrat
Zu den Beschwerden des Lesben- und Schwulenverbandes über den neuen ZDF-Staatsvertrag erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Der Entwurf des…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Überstürzt und nicht verbraucherfreundlich – Kabinettsbeschluss zur Frequenzversteigerung verhindert Wettbewerb
Der heutige Kabinettsbeschluss ist überstürzt und übers Knie gebrochen. Viele Fragen sind noch ungeklärt. Die frühe Umstellung von DVB-T auf DVB-T2 ist ganz und gar nicht verbraucherfreundlich, weil es vor 2017 keine marktfähigen Empfänger gibt. Bei dieser Frequenzversteigerung werden aber vor allem neue Anbieter keine Chance haben. Die Vorherrschaft von drei Unternehmen in Deutschland wird damit zementiert. Neue Technologien und Innovationen werden ausgebremst. Und auch das ist nicht verbraucherfreundlich.
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Beirat des Finanzministeriums betrachtet öffentlich-rechtlichen Rundfunk einseitig durch wirtschaftsliberale Brille
Das jüngst vom wissenschaftlichen Beirat des Bundesministeriums für Finanzen veröffentlichte Gutachten zu den Aufgaben und der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat nicht zu Unrecht für einige Aufregung gesorgt. Dass eine Reduzierung von Werbung sicherlich sinnvoll ist, darin werden viele mit dem Gutachten übereinstimmen. Dennoch hat der Beirat hier ein Papier veröffentlicht, welches in vielerlei Hinsicht problematisch ist.
Unverständlich erscheint, warum der wissenschaftliche Beirat des Bundesfinanzministeriums sich einem Gebiet widmet, welches nicht in sein Ressort fällt. Auf meine schriftliche Anfrage zu dem Gutachten antwortet die Bundesregierung, der Beirat bestimme den Gegenstand seiner Beratungen selbst. Es mag ja sein, dass der Beirat sich des Themas aus eigener Initiative angenommen hat. Verwunderlich ist aber, dass nicht das Finanzministerium, sondern die Staatsministerin für Kultur und Medien auf die Anfrage antwortet. Wenig substantiell fallen auch ihre Antworten aus.
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Das Recht auf Vergessen: Löschverfahren mit Bedacht regulieren
Das Urteil des EuGH zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ ist einige Monate her, die Diskussion rund um die Umsetzung der Vorgaben bei der Löschung von Links durch Google ruhiger geworden. Indes sind die Löschungen in vollem Gange, die dabei aufgetauchten Fragen weiterhin dringlich und bedürfen einer Lösung.
Google holte sich dazu in den vergangenen Wochen Rat bei einem Expertengremium von 7 Mitgliedern verschiedener europäischer Staaten und Professionen, um das Urteil möglichst reibungslos umzusetzen. Allein, das Gremium ist lediglich beratend, endgültige Beschlüsse treffen andere. Was warum gelöscht wird und wer darüber im Einzelfall entscheidet – das scheint nach wie vor ungeklärt. Die Umstände der Löschungen sind weiterhin intransparent.
Dass wir das nicht auf die leichte Schulter nehmen sollten, zeigt alleine schon das Aufkommen an Löschanträgen in der kurzen Zeit:
200.000 Löschanträge haben Europäerinnen und Europäer in den vergangenen sechs Monaten nach dem Urteil an Google gerichtet, knapp 33.000 davon kamen aus Deutschland. Rund 700.000 Links wollte man europaweit aus den Suchergebnissen entfernt haben, 123.000 Links wurden von Deutschen beanstandet. Die Erfolgsquote lag europaweit bei knapp 40 %, in Deutschland wurden sogar 49 % von Google gelöscht.
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Rundfunkbeiträge: Keine voreiligen Schlüsse über Verwendung von Mehreinnahmen ziehen
Die Nachricht über mögliche höhere Mehreinnahmen weckt Begehrlichkeiten. Es wäre aber falsch, sich voreilig festzulegen, wie mit den Mehreinnahmen umzugehen…
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Deutschen Welle schließt Sendestation in Kigali, Ruanda
Es ist bedauerlich: Die letzte eigene Sendestation der Deutschen Welle wird zum 29. März 2015 geschlossen. Die Station steht in Kigali,…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Eine nicht akzeptable Grenzüberschreitung: Bayrischer Minister Söder darf in der Soap „Dahoam is Dahoam“ Regierungserklärung machen
Die bayrische Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium Doro Bär hat die GRÜNEN im Landtag vergangenen Woche via Twitter gefragt: „Liebe GrueneLandtagBY –…