Bericht zum Fachgespräch: „Ein Buch ist ein Buch ist ein E-Book?“
Am 23. März 2015 fand unter Moderation von Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Renate Künast,…
Equal Pay Day: Lohnlücke schließen!
79 Tage – so lange arbeiten Frauen seit Jahresbeginn umsonst, während Männer ihr Gehalt bereits ab dem 1. Januar beziehen….
Bahn-& Fluglärm, Berlin, Parlamentarische Initiativen
Fluglärm wirksam reduzieren
Der Flugverkehr in Deutschland hat sich in den letzten zwanzig Jahren mehr als verdoppelt – sowohl bezogen auf die Zahl…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Breitband: Dobrindts Mogelpackung
Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden,…
Digitalpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen
WLAN-Netze: Bundesregierung mit digitalem Wandel überfordert
Zum Entwurf der Bundesregierung zur Behebung der Störerhaftung erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin…
Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht jetzt abschaffen – Unserem Gesetzentwurf zustimmen
Zum Ergebnis der heutigen Anhörung des Gesetzesentwurf Bundestagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage, erklären Tabea Rößner,…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
Ein Buch ist ein Buch ist ein E-Book? Recht reformieren?
Öffentliches Fachgespräch zu Weiterverkauf und Ausleihe von E-Books Der E-Book-Markt wächst rasant an: 2014 wuchs der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
ZDF Staatsvertrag: Ergebnisse der Anhörung müssen öffentlich diskutiert werden
Der vorgelegte Entwurf zum ZDF-Staatsvertrag ist enttäuschend. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts lediglich auf niedrigstem Niveau um. Das ist das Ergebnis unserer Prüfung, die wir auch in unserer Stellungnahme festgehalten haben. Gerade was die Besetzung der Staatsbank angeht, kann hier von Vielfalt noch lange nicht die Rede sein. Anstatt den Einfluss der Regierungsvertreter zurückzudrängen, wurde auf Kosten der Parteien, insbesondere der kleinen, der Einfluss der Regierungsvertreter zementiert. Es fehlt weiterhin eine Regelung, welche die binnenpluralistische Zusammensetzung der staatlichen Vertreter sichert. Die Besetzung der Gremien sollte so ausgestaltet werden, dass sie vielfältige Perspektiven aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zusammenführen. Das eigentliche Ziel, das ZDF von einem übermäßigen Staatseinfluss zu befreien, ist damit verfehlt. Die Staatskanzleien behalten das Zepter in der Hand, der Sender wird weiterhin unter ihrer Anleitung durch zwei große politische Lager geführt.
Fragen und Antworten zur Griechenland-Abstimmung
Die griechische Regierung hat einen Antrag auf Verlängerung des Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramms gestellt. Wir sind für diese Verlängerung, wenn…