Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Kennzeichnung von Elektrogeräten: Auch Lebensdauer und Reparierbarkeit erkennbar machen!
Zur Einführung der EU-Kennzeichnung für den Energieverbrauch von Elektrogeräten erklären Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Gesetzentwurf „Faire Verbraucherverträge“ der Bundesregierung am 26.02.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Berg kreißte und gebar – einen Wurm. Angesichts der Fanfaren,mit denen das Bundesministerium…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Chaos an den Ladesäulen – Bundesregierung lässt Verbraucher:innen allein
Es ist manchmal schier zu verzweifeln: Das Chaos bei den Ladesäulen, wenn ich mit einem E-Auto unterwegs bin. Man braucht…
Berlin, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Bundesregierung springt bei Restschuldversicherung zu kurz
Zum am 24.02.2021 im Kabinett beschlossenem Provisionsdeckel bei Restschuldversicherungen erklären Stefan Schmidt, Mitglied im Finanzausschuss, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Verbändebeteiligung ist mehr als Deko
Nach dem offenen Brief der Verbände, die sich im vergangenen Dezember über die zum Teil absurd kurzen Rückmeldefristen für die…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie: Chance verpasst für längere Gewährleistungsfristen
Zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung eines Gesetzentwurfs zur Umsetzung der europäischen Warenkauf-Richtlinie erkläre ich: Längere Gewährleistungsfristen können entscheidend dazu beitragen,…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz
Online-Fachgespräch: Der Digital Services Act und die Regulierung gegen Hass im Netz
Ob Online-Händler, Streaming-Anbieter, Dienstleistungsvermittler oder soziale Netzwerke – Plattformbetreiber dominieren den Markt in der digitalen Welt. Die Europäische Kommission hat…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Verbraucherschutz
Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung am Positionspapier „KI made in Europe – Zukunft gestalten zum Wohl von Mensch und Umwelt“
Alle KI-Expert:innen aufgepasst! In dieser Legislaturperiode haben wir schon viel und intensiv zu dem Thema „Künstliche Intelligenz“ gearbeitet. Ende des Sommers…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….